Mohring: Wirtschaftliche und bezahlbare Abwasserentsorgung braucht Augenmaß statt Zwang
Hintergrund der Aktuellen Stunde sind Informationen, nach denen Tausende Thüringer zu teuren Kläranlagen gezwungen werden sollen. In den meisten Fällen werde eine Frist bis Ende 2017 gesetzt. Nach den Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden müsse die Infrastruktur für die Abwasserentsorgung „im Einklang mit der Leistungsfähigkeit der Hauseigentümer, Mieter und Steuerzahler“ ausgebaut werden. Die in Zukunft noch erforderlichen Investitionen in den Abwasserbereich dürften nicht per Zwang mit einem zeitlichen Limit versehen werden. Vielmehr müssten die Investitionen auf das unbedingt Notwendige beschränkt und zeitlich gestreckt werden. „Die Eigentümer haben ab 1990 enorme Summen für die Erneuerung einer über Jahrzehnte verschlissene Infrastruktur aufgebracht, deshalb ist es wichtig, weitere Belastungen gering zu halten und über einen längeren Zeitraum zu verteilen“, so Mohring.Der Fraktionsvorsitzende wirbt für einen Weg, den die CDU-Fraktion mit ihren „Ansatzpunkte für eine umweltgerechte, wirtschaftliche und bezahlbare Abwasserentsorgung in Thüringen“ bereits 2011 vorgeschlagen hat. Seither sei Ruhe bei Grundstückseigentümern eingekehrt. Investitionsvorhaben wurden noch einmal auf ihre Sinnhaftigkeit geprüft, zeitlich gestreckt und auf das für sauberes Wasser unbedingt Erforderliche begrenzt. „Der rot-rot-grüne Aktionismus verursacht erhebliche Verunsicherung bei den Bürgern“, so Mohring abschließend.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher