CDU: Landesregierung mit Krankenhausverordnung auf einem Irrweg
Zippel plädiert für Steuerung über Qualitätsziele
Erfurt - "Starre Facharztquoten und Personalschlüssel sind für eine moderne Krankenhausplanung nicht mehr zeitgemäß." Mit diesen Worten hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christoph Zippel, die heute vom Kabinett verabschiedete Verordnung über Qualitäts- und Strukturanforderungen nach dem Thüringer Krankenhausgesetz kommentiert. Zippel plädierte stattdessen für eine Steuerung über Qualitätsziele. "Die Ergebnisqualität ist entscheidend. Krankenhäuser sollten belohnt werden, wenn sie Patienten qualitativ so hochwertig behandeln, dass diese schneller gesund werden und auch schneller wieder nach Hause können", so der Gesundheitspolitiker wörtlich.
Die Verordnung regelt Anforderung an die im Krankenhausplan ausgewiesenen Fachrichtungen. Zentrales Element ist die Vorgabe einer für alle Krankenhäuser verbindlichen Quote für die Zahl der Ärztinnen und Ärzte je Fachabteilung. Die CDU-Fraktion spricht sich gegen eine Facharztquote als alleiniges Allheilmittel aus, da diese vor allem kleinere Krankenhäuser treffen würde. "Eine festgelegte Quote garantiert für sich allein jedoch noch keine Qualität und hemmt Innovation und Fortschritt. Warum sollen die Krankenhäuser nicht selbst entscheiden, wie sie die gesetzten Qualitätsziele erreichen wollen?", fragte Zippel. Die Landesregierung verhalte sich überdies inkonsequent. "Die eingeräumten aber undefinierten Ausnahmen der Facharztquote wirken wie ein Herumdoktern an den Symptomen. Sie ändern aber nichts am grundsätzlich falschen Ansatz der Sozialministerin", so der Abgeordnete.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher