Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag bricht heute zu einer dreitägigen auswärtigen Fraktionssitzung nach Berlin auf. Am Mittwoch werden die Abgeordneten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Meinungsaustausch zusammentreffen. Geplant sind außerdem Begegnungen mit dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU), Roland Jahn, der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, und der Thüringer Landesgruppe der Unionsfraktion. Auf dem Programm stehen ferner Gespräche mit dem Teamleiter Naher Osten und Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung, Thomas Birringer, und der Geschäftsführung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) Berlin.
Rot-Rot zeigt dort ähnliche Züge wie die Thüringer Koalition. Austausch ist hilfreich, um diesen linken Bündnissen in den Parlamenten möglichst wirksam Paroli zu bieten.
Mike Mohring LL.M. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Die auswärtige Sitzung dient nach den Worten des Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring „zum einen der Abrundung landespolitischer Fragen, die sich mit einem Blick über den Thüringer Tellerrand besser einordnen lassen“. Er verwies dazu auf das Gespräch zur Situation in den Herkunftsländern vieler Flüchtlinge und Migranten oder den Informationsbesuch bei Jahn. Zuletzt hat der Landtag auf Antrag der CDU-Fraktion in der vergangenen Woche über die Zukunft der BStU-Außenstellen in Thüringen und die künftige Archivierung der im Freistaat gelagerten Stasi-Akten beraten. Großes Interesse hat die Fraktion zwischen der Landesgartenausstellung in Apolda und der für 2021 geplanten Bundesgartenschau in Erfurt auch an der Berliner IGA. „Diese Ausstellungen bergen enorme Chancen, die möglichst weitgehend gehoben werden sollten. Da kann und soll man voneinander lernen“, so Mohring.
Zum anderen ist dem Fraktionsvorsitzenden die enge Zusammenarbeit mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der Thüringer Landesgruppe und der Bundesregierung wichtig. „Ein Großteil der politischen Fragen ist im föderalen Gefüge mit Entscheidungen des Bundes verknüpft, auf die Thüringen im Bundesrat Einfluss nehmen kann. Tatsache ist, dass Thüringens Linkskoalition die Länderkammer zu oft als ideologische Spielwiese betrachtet“, sagte Mohring. Gespannt ist er auch auf den Gedankenaustausch mit den Kolleginnen und Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus „Rot-Rot zeigt dort ähnliche Züge wie die Thüringer Koalition. Austausch ist hilfreich, um diesen linken Bündnissen in den Parlamenten möglichst wirksam Paroli zu bieten“, so Mohring. Höhepunkt sei die Begegnung mit der Bundeskanzlerin. Die Entwicklungschancen der deutschen Länder hingen nicht zuletzt davon ab, dass Merkel in Europa und der Welt auf gedeihliche Entwicklungsbedingungen hinwirkt.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher