Gruhner: Auf großflächige Windparks und siedlungsnahen Ausbau verzichten
Erfurt – Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung soll auf großflächige, dicht belegte Windparks und den siedlungsnahen Ausbau der Windenergie verzichten, so lange die gesundheitlichen Risiken durch Windkraftanlagen (WKA) nicht ausreichend geklärt sind. Diese Forderung hat der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Gruhner, nach dem 4. Windkraftforum der CDU-Fraktion im Landtag erhoben. Mehr als 120 Besucher aus ganz Thüringen wurden dort auch über die gesundheitlichen Auswirkungen des sogenannten Infraschalls informiert. Die CDU-Fraktion hat sich bereits 2015 und 2016 im Parlament für gesetzliche Mindestabstandsregelungen ausgesprochen und darauf gedrungen, sowohl die bis Ende 2015 gemäß § 249 des Baugesetzbuches möglich gewesene 10h-Regel zu nutzen als auch die dort immer noch verankerte Privilegierung von WKA im Außenbereich streichen zu lassen, wodurch Anwohner in den betroffenen ländlichen Gebieten in den Genehmigungsverfahren eine stärkere Rechtsposition erhalten hätten. Beides hat die Regierungskoalition abgelehnt. „Wenn Ärzte inzwischen sogar eine eigene Abrechnungsziffer für Infraschallfolgeerkrankungen haben, kann man nicht so tun, als gebe es kein Problem“, sagte Gruhner.
Wenn Ärzte inzwischen sogar eine eigene Abrechnungsziffer für Infraschallfolgeerkrankungen haben, kann man nicht so tun, als gebe es kein Problem.
Stefan Gruhner energiepolitischer Sprecher
Jutta Reichardt, die Sprecherin der „European Platform Against Wind“ (EPAW) in Deutschland, zeigte in ihrem Vortrag, dass die gesundheitlichen Folgen des von den WKA während ihrer Betriebszeiten hervorgerufenen tieffrequenten Schalls inzwischen Eingang in das ärztliche Handeln, in die Forschung und die einschlägige Literatur gefunden haben. Andererseits gibt es zum Infraschall noch keinen breit abgesicherten medizinischen Wissensstand. Studien sind in Arbeit, unter anderem in Schleswig-Holstein und Dänemark, die wegen ihrer topographischen Gegebenheiten besonders viele und große Windparks haben. Klagen in mehreren Ländern wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen durch WKA sind laut Reichardt erfolgreich gewesen. Der WKA-Hersteller ENERCON stellt sich durch die Beauftragung einer Masterarbeit als eines der ersten großen Unternehmen diesem Thema.
4. Windkraftforum im Thüringer Landtag
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Für Gruhner liegen die Schlussfolgerungen aus dieser Lage auf der Hand: „Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste. Es gibt ausreichend Indizien, dass wir es mit einem ernsthaften Problem zu tun haben könnten. Bevor die gesundheitlichen Risiken nicht ausreichend geklärt sind, ist Zurückhaltung geboten. Zu große und dichte Windparks und zu große Nähe zur Siedlungsbebauung sind besonders gefahrenträchtig. Ich fordere die Landesregierung nachdrücklich auf, ihre ablehnende Haltung zu deutlich größeren Mindestabständen zu überprüfen. Das ist sie den Thüringer Bürgern schuldig“, so der Landtagsabgeordnete abschließend.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher