Landesregierung beantwortet Fragen der CDU-Fraktion zu Arena-Rückzug

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Wucherpfennig: „Wer übernimmt die Verantwortung?“

Erfurt – Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags heute mit dem Ausstieg der Landesregierung aus der Arena Erfurt GmbH beschäftigt. „Heute hat sich gezeigt, dass dieses sozialdemokratische Prestigeprojekt von Beginn an auf Sand gebaut war. Das fragwürdige Betreiberkonzept war dann der Anfang vom Ende.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Wirtschaftspolitiker Gerold Wucherpfennig die Auskünfte der Landesregierung in der heutigen Sitzung kommentiert. „Der erste Fehler – noch unter Machnig – war das falsche Förderkonzept auf Basis von GRW-Mitteln, die den Zwang zu einer überwiegend nicht-sportlichen Nutzung der Arena zur Folge hat. Rot-Rot-Grün ist dann mit der Beteiligung des Landes an der Arena GmbH der zweite zentrale Fehler zuzuschreiben“, erklärte Wucherpfennig. Dass sich die Landesregierung nun vor dem Ausschuss von ihrem eigenen Betreiberkonzept distanziere und von einem drohenden Imageschaden für die Messe spreche, sei ein Eingeständnis ihres Scheiterns.

„Die Landesregierung verlässt das sinkende Schiff und die Steuerzahler im Freistaat zahlen die Zeche für die rot-rot-grünen Irrungen und Machnigs Großmannssucht“, so der CDU-Wirtschaftspolitiker zu den Fehlinvestitionen in die Betreibergesellschaft. „Gleichzeitig dämmert dem Wirtschaftsministerium jetzt, dass es sich einen Konkurrenzstandort für die Messe herangezüchtet hat und allein deshalb einen Fuß in der Tür behalten muss“, kommentierte der Unionspolitiker die Aussagen der Landesregierung vor dem Ausschuss, nach dem Rückzug auf eine „strategische Kooperation“ setzen zu wollen. „Unbeantwortet bleibt auch nach der heutigen Sitzung die Frage, wer am Ende die Verantwortung für diese ganze Misere übernimmt“, so Wucherpfennig weiter. Zumal aktuelle Meldungen wie die jetzt bekannt gewordene Absage der in der Arena geplanten Thüringer Leichtathletik-Landesmeisterschaften am 17. und 18. Juni zeigten, „dass das Drama um die Multifunktionsarena mit dem Ausstieg der Landesregierung noch lange nicht beendet ist“.

Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher

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