Zentralasiatische Länder als Stabilitätsfaktoren stärken
Mike Mohring bei sicherheitspolitischer Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kirgistan
Erfurt – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, nimmt heute mit zentralasiatischen, türkischen und russischen Sicherheitsexperten an einer sicherheitspolitischen Fachkonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bischkek (Kirgistan) teil. Die türkische Delegation wird auf der Konferenz durch hochrangige Sicherheitsexperten vertreten. Mohring befasst sich in seiner Rede mit den aktuellen politischen Herausforderungen für Deutschland und Europa vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen im Nahen und Mittleren Osten. Dabei geht es auch um die Reduzierung der Flüchtlingszahlen nach Europa durch die Verabredung zwischen der Europäischen Union und der Türkei.
Mike Mohring betont, „dass die zentralasiatischen Länder ein Stabilitätsfaktor bleiben müssen. Die Erhaltung der säkularen Regierungsform ist dafür eine wichtige Voraussetzung.“ Der CDU-Fraktionschef ist nicht zum ersten Mal in der Region. Bereits im vergangenen Jahr hat er sich mit Experten aus Russland und Zentralasien in der Hauptstadt Tadschikistans zu den Auswirkungen des islamistischen Extremismus auf die Sicherheit dieser Staaten beraten. Sorge bereiten dem CDU-Politiker, der Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz ist, die wachsenden Differenzen zwischen Russland und der Türkei. „Ihnen kommt eine Schlüsselrolle für die Lösung der Krisen im Nahen und Mittleren Osten zu. Die wachsenden Spannungen sind daher kontraproduktiv“, so Mohring wörtlich.
Die zentralasiatischen Länder Kasachstan, Usbekistan, Kirgistan, Turkmenistan und Tadschikistan haben eine erhebliche geopolitische Bedeutung. Nach Einschätzung des Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier birgt die Region „riesige wirtschaftliche Chancen und erhebliche Stabilitätsrisiken, die uns alles andere als egal sein dürfen“. Zu diesen Risiken gehören ungefestigte staatliche Strukturen, Nationalitätenprobleme, Wasser- und Landknappheit und der Islamismus. Die politischen Stiftungen tragen mit ihren Möglichkeiten zur Stabilisierung der Länder und dem Aufbau der Zivilgesellschaft bei. Die Konrad-Adenauer-Stiftung engagiert sich seit Längerem in Zentralasien. In Kirgistan ist sie seit 1996 tätig. Partner der Stiftung sind dort unter anderem die Diplomatische Akademie beim Außenministerium der Kirgisischen Republik und Nichtregierungsorganisationen.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher
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