Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Moscheebau in Erfurt

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18.05.2016
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Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Moscheebau in Erfurt

Walsmann mahnt gründliche Debatte aller Beteiligten an

Erfurt – „Die Frage, ob eine Moschee gebaut werden darf, richtet sich zunächst schlicht nach Recht und Gesetz. Beantworten muss sie die Verwaltung.“ Mit diesen Worten eröffnete die Erfurter Landtagsabgeordnete Marion Walsmann am Mittwoch die aktuelle Stunde zur Bauvoranfrage der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde hinsichtlich der Errichtung einer Moschee in Erfurt-Marbach. Dabei warb Walsmann für eine Mittelposition zwischen der kritiklosen Begeisterung von Rot-Rot-Grün für dieses Vorhaben und den populistischen Positionen der AfD. Die CDU-Abgeordnete wies dabei auf die entscheidende Frage hin: Wie will unsere Gesellschaft Anhänger von Religionen integrieren, die nicht, wie das Christentum, zu den Quellen der deutschen Kultur gehören, aber selbstverständlich den grundrechtlichen Schutz der ungestörten Religionsausübung genießen?

„An einer gelingenden Integration auf Basis der deutschen Leitkultur hängt mittel- und langfristig der innere Friede und Zusammenhalt unseres Gemeinwesens“, erklärte Walsmann. Deshalb erwartet die CDU-Fraktion eine breite öffentliche Beteiligung durch die nun für die Bearbeitung der Bauvoranfrage zuständige Verwaltung der Stadt Erfurt. Entscheidend sei, so Walsmann, eine sorgfältige Güterabwägung zwischen der Bauvoranfrage und einer seit August 2015 vorliegenden Pachtanfrage des Technischen Hilfswerkes. Gleichzeitig müssen laut Walsmann Fragen zu Gleichberechtigung, Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit gestellt und Bekenntnisse zur Gewaltlosigkeit von den Gemeindevertretern eingefordert werden. „Wir dürfen solchen Diskussionen nicht ausweichen und wir dürfen sie den islamischen Gemeinschaften auch nicht ersparen“, forderte die Abgeordnete abschließend zur gründlichen Debatte aller Beteiligten auf.

 

Felix Voigt

Stellv. Pressesprecher

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