Mündliche Anfrage zur Kinderwunschbehandlung
Meißner verweist in ihrer Anfrage auf eine Aussage der Thüringer Sozialministerin in den Medien, denen zufolge ihr die Kinderwunschbehandlung besonders am Herzen liege. „Die Worte hör ich wohl, nach den Erfahrungen im vergangenen Jahr will ich nun jedoch auch Taten sehen“, sagte die Abgeordnete. Sie erinnerte daran, dass die CDU-Fraktion bereits 2011 die Initiative zur Mitfinanzierung der Kinderwunschbehandlung ergriffen hat. Seit einigen Jahren zahlt die Krankenkasse nur noch die Hälfte der Kosten für diese Therapien. Der Bund hat sich bereit erklärt, einen Teil der weiteren Kosten zu übernehmen, wenn auch die Länder sich in gleicher Höhe beteiligen. „Ziel ist, dass am Ende die Betroffenen lediglich ein Viertel der künstlichen Befruchtung zahlen und drei Versuche finanziert werden“, so Meißner.Konkret will die Landtagsabgeordnete wissen, wann mit der Richtlinie zu rechnen ist, ob vom ersten Versuch an gezahlt werden soll und wie die Mittel in Höhe von 200 000 Euro pro Haushaltsjahr aufgebracht werden sollen. „Mit einem Haushaltsvermerk über 400 000 Euro und einem Nulltitel haben wir eine ähnliche Lage wie im Jahr 2012. Das Ergebnis muss nun allerdings ein gänzlich anderes sein. Ich will Sicherheit für die Betroffenen, die sich in einer persönlich schwierigen Lage befinden“, schloss Meißner.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher