CDU-Fraktion diskutiert mit Jugendlichen über eigenständige Jugendpolitik und mehr Mitbestimmung
Bühl: Fachgespräch soll im nächsten Jahr fortgeführt werden
Erfurt – „Wir wollen eine eigenständige Jugendpolitik etablieren, die junge Menschen teilhaben lässt und ihre Potenziale fördert und ausbaut. Denn eine eigenständige Jugendpolitik ist Zukunftspolitik.“ Das erklärte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Bühl, beim „Fachgespräch Jugendpolitik“ am gestrigen Mittwochabend im Thüringer Landtag. Die CDU-Fraktion hatte engagierte Jugendliche und Vertreter von Jugendverbänden eingeladen, um mit ihnen über eigenständige Jugendpolitik zu diskutieren. Aufgrund der großen Resonanz soll es auch im nächsten Jahr eine entsprechende Veranstaltung geben.
Im Zuge des Fachgesprächs wurde ein Antrag der CDU-Fraktion diskutiert, der bereits seit April 2016 auf der Tagesordnung des Thüringer Landtags steht, jedoch bislang noch nicht im Plenum beraten werden konnte. „Der Antrag ist uns vor allem deshalb wichtig, weil er im Gegensatz zu der von uns abgelehnten Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ein wichtigerer und sinnvollerer Schritt ist. Uns geht es um ein aktive, und nicht um eine passive frühe Beteiligung von jungen Menschen. Vor allem sollte diese schon deutlich vor dem Erreichen des 16. Lebensjahrs beginnen. Deshalb versuchen wir, Jugendlichen frühzeitig Lust auf Demokratie und Beteiligung zu machen“, so der CDU-Abgeordnete. Mit ihrem Antrag fordert die CDU-Fraktion die Landesregierung auf, ein jugendpolitisches Landesprogramm zu erarbeiten, welches einen konzeptionellen Rahmen für eine eigenständige, ressortübergreifende und schlüssige Jugendpolitik bietet. „Dieses Landesprogramm soll weit über das im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag verankerte Stückwerk der Mitbestimmungsstrategie hinausgehen und der Jugendpolitik als Querschnittsaufgabe gerecht werden“, erklärte Bühl.
Diese Haltung wurde von den Jugendlichen bestätigt. Wichtig war ihnen vor allem, dass sowohl die politische Bildung in der Schule ausgebaut wird, als auch der Freiraum für außerschulisches Engagement erhalten bleibt. „Gute Jugendpolitik heißt aber in erster Linie, bei allen Gestaltungsprozessen unserer Gesellschaft die Belange junger Menschen zu berücksichtigen und mitzudenken, Jugendliche und deren Selbstbestimmung und Selbstorganisation ernst zu nehmen und wirksame Beteiligung für Jugendliche zu ermöglichen“, so Bühl abschließend.
Kristina Scherer
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit