CDU-Fraktion fordert Sofortbericht zur Situation der Hebammen in Thüringen ein
Meißner: „Hebammen haben Hinhaltetaktik nicht verdient“
Erfurt – „Die Arbeit von Hebammen stellt einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der Geburtshilfe, der Vor- und Nachsorge und damit des Aufwachsens aller in Thüringen geborenen Kindern dar. Deshalb ist es erschreckend zu sehen, dass unser Antrag zum wiederholten Mal geschoben wurde und erst im nächsten Jahr abschließend behandelt werden soll.“ Mit diesen Worten hat die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Beate Meißner, eine Entscheidung der rot-rot-grünen Mehrheit im Sozialausschuss kritisiert. Diese hatte den CDU-Antrag „Runder Tisch ‚Geburt und Familie‘ – Hebammen in Thüringen unterstützen“ auf eine Sitzung im Januar 2017 verschoben, womit der Antrag dann mehr als ein Jahr ohne öffentliche Behandlung im Plenum bleiben würde. „Eine öffentliche Berichterstattung ist bereits jetzt nicht nur möglich, sondern längst überfällig. Die Thüringer Hebammen wollen wissen, woran sie sind. Deshalb werden wir für das im Dezember stattfindende Plenum beantragen, dass die Ausschussvorsitzende über die bisherigen Beratungsergebnisse berichtet“, kündigte Meißner an.
Bereits im November 2015 war der Antrag der CDU-Fraktion einstimmig in den Sozialausschuss überwiesen worden. Darin wurde die Landesregierung unter anderem aufgefordert, einen runden Tisch „Geburt und Familie“ einzusetzen, um gemeinsam nach Wegen der nachhaltigen Unterstützung von Hebammen im Freistaat zu suchen. Der runde Tisch wurde am 14. Dezember 2015 durch das Thüringer Sozialministerium einberufen und tagte bis heute bereits sechs Mal. Gleichzeitig forderte der Antrag einen Bericht zum Gutachten der Versorgungs- und Bedarfssituation mit Hebammenleistungen sowie zur Einkommens- und Arbeitssituation der Hebammen in Thüringen. Auch diese Studie wurde bereits am 4. Dezember 2015 veröffentlicht, wobei die Regierung nach knapp einem Jahr immer noch nicht in der Lage ist, darüber auch öffentlich zu berichten. „Das weitere Hinauszögern der Beratung im Ausschuss empfinden wir als unnötiges Hinhalten. Das haben die Thüringer Hebammen nicht verdient“, erklärte Meißner. Deswegen erwarte die CDU-Fraktion dem Antrag entsprechend mit dem runden Tisch Verbesserungen für die Situation der Hebammen, so die CDU-Sozialpolitikerin abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher