CDU-Fraktion kritisiert Briefe-Chaos im Thüringer Bildungsministerium
Tischner: Große Verunsicherung bei Schulleitern, Lehrern und Hortnerinnen
Erfurt – Einmal mehr hat das Thüringer Bildungsministerium mit diversen Schreiben Schulleiter, Lehrer und Hortnerinnen in Thüringen tief verunsichert. Der aktuellste ministeriale Fehlgriff betrifft das Verfahren zur Beförderung und Höhergruppierung von Lehrern. In einem Schreiben vom 14. April, das der CDU-Fraktion vorliegt, teilte das Ministerium den Schulämtern mit, dass sie nur noch bis Ende Juni Zeit hätten, die zur Beförderung notwendigen Unterrichtsbesuche zu organisieren. In einem Brief vom 22. April 2016 revidierte das Ministerium dann die festgelegte Verfahrensweise und verlängerte die äußerst knapp gesetzte Frist bis Ende Oktober 2016. In der Folge wird es in diesem Jahr wahrscheinlich nichts mehr mit den Beförderungen. „Dies ist nun der dritte Fall innerhalb weniger Monate, bei dem sich dieses Pannen-Ministerium revidieren muss und so für ein heilloses Durcheinander sorgt. Erst beim Verfahren zu den Klassenfahrten, dann bei der Überleitung der Hortnerinnen in den Landesdienst und jetzt bei den Beförderungen. Das ist in hohem Maße unprofessionell“, erklärte dazu der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner.
„Zwar ist es erfreulich, dass im Jahr 2016 wieder Beförderungen und Höhergruppierungen von Lehrern möglich sind, es fehlt jedoch ein schlüssiges Konzept“, so Tischner weiter. Da in der Vergangenheit zahlreiche umstrittene Regelungen zum Erfolg von Klageverfahren geführt hätten, sei ein solches Konzept zwingend notwendig. Die CDU-Fraktion spricht sich in diesem Zusammenhang für die Schaffung von mehr Funktionsstellen an den Schulen aus. „Wenn Lehrer zusätzliche Aufgaben übernehmen, sollten sie dadurch auch finanzielle Vorteile haben. So lasse sich ein Beförderungssystem entwickeln, das Lehrern Anreize bietet, mehr Verantwortung zu übernehmen“, sagte Tischner.
Fast gleichzeitig musste sich das Ministerium bei der Rückführung des pädagogischen Personals an den Grundschulhorten in die Trägerschaft des Landes revidieren. Wochenlang hatte das Ministerium zuvor erklärt, dass den Hortnerinnen wegen der bevorstehenden Überleitung ihrer befristeten Verträge in den Landesdienst der Gang zum Arbeitsamt erspart bliebe. Am vergangenen Dienstag nun erhielten die Hortnerinnen jedoch einen Brief, in dem mitgeteilt wurde, dass sie sich nun doch – und zwar noch in derselben Woche – beim Arbeitsamt melden müssten. „So kann man mit Menschen nicht umgehen. Als künftige Dienstherrin von mehr als 1000 derzeit bei den Kommunen angestellten Erzieherinnen ist die Ministerin verpflichtet, verlässliche Rahmenbedingungen zu garantieren. Ein solches Hin und Her ist einer obersten Landesbehörde nicht würdig“, so Tischners Kommentar.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher