CDU-Fraktion lehnt vorzeitige Schlussfolgerungen aus Arbeit der Enquetekommission ab

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22.11.2017
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Lieberknecht: Wenn Rot-Rot-Grün das Ergebnis schon kennt, können wir uns die Arbeit sparen

Erfurt – Nach Ansicht der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist es deutlich zu früh, Schlussfolgerungen aus der Arbeit der Enquetekommission zu Rassismus und Diskriminierung des Thüringer Landtags abzuleiten. „Wenn Rot-Rot-Grün schon weiß, was das Ergebnis der Enquetekommission ist, dann können wir uns die Arbeit auch sparen“, sagte Kommissionsmitglied Christine Lieberknecht zur Forderung der LINKEN, SPD und Grünen nach einer Anlaufstelle für Opfer rassistischer Diskriminierung. Die Union hält dieses Vorgehen für unseriös.

Wie Lieberknecht verdeutlichte, „gibt es noch nicht einmal einen Konsens über die zentralen Begriffe, mit denen die Kommission arbeitet. Überdies haben wir gerade erst eine Anhörung in die Wege geleitet, in der Opfer zu Wort kommen sollen“, fügte sie hinzu. Die Abgeordnete wies beispielhaft darauf hin, dass die Koalitionsfraktionen mit einem sehr weiten Rassismusbegriff arbeiten, der weder wissenschaftlich noch politisch Konsens sei. „Wir erwarten eine umfassende Bestandsaufnahme, eine fundierte Bewertung und Diskussion darüber, wo wirksam angesetzt werden kann. Dann ist die Zeit für Schlussfolgerungen“, sagte die CDU-Politikerin.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher

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