CDU-Fraktion unterstützt Kampf um Kali-Arbeitsplätze im Werratal

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08.09.2016
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CDU-Fraktion unterstützt Kampf um Kali-Arbeitsplätze im Werratal

Tasch: Ramelows Solidarisierungsposen nützen Kumpeln nichts

Erfurt - "Ramelows Solidarisierungsposen nützen den Kumpeln nichts, wenn seine Kabinettskollegin ihnen gleichzeitig die Grubenlampe ausbläst." Mit diesen Worten hat die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christina Tasch, das Gebaren der Landesregierung in der Debatte um die Zukunft der Kali-Arbeitsplätze bei K+S in Thüringen kritisiert. "Der Ministerpräsident zieht eine Show ab, die Umweltministerin drangsaliert das Bergbauunternehmen, und der Wirtschaftsminister schweigt wie immer. Wohin die Landesregierung tatsächlich steuert, bleibt für die Betrachter dieses Laientheaters leider im Dunkeln", erklärte Tasch zur heutigen Teilnahme des Ministerpräsidenten an der Menschenkette im Werra-Kalirevier.

"Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Kritik von Frau Siegesmund an K+S wirkt das Auftreten der Landesregierung immer verlogener. Die Bergleute werden von Rot-Rot-Grün hinters Licht geführt", so die CDU-Umweltpolitikerin weiter. Vor dem Hintergrund dieses neuerlichen umwelt- und wirtschaftspolitischen Offenbarungseids müsse der Ministerpräsident nun endlich Farbe bekennen und gegenüber seinen Kabinettsmitgliedern Richtlinienkompetenz beweisen. "Vollmundig einen Kali-Gipfel ankündigen, de facto aber nur das Regierungsdurcheinander mit ein bisschen Populismus zu garnieren, hilft den Menschen, die sich um ihre Arbeitsplätze sorgen, am Ende nichts. Ein erster Schritt wäre es, Hessen zum Kali-Gipfel einzuladen. Denn Arbeitnehmerinteresse scheint für die Grünen dort kein Fremdwort zu sein", so Tasch abschließend.
 
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher

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