Tischner: Glaubt Rot-Rot-Grün nicht an Erfolg seines Schulmodells?
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag lehnt eine einseitige Privilegierung der Thüringer Gemeinschaftsschulen ab. Das hat der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Tischner, heute in Erfurt erklärt. Anlass ist ein Schreiben des Thüringer Bildungsministeriums an die Beschäftigten staatlicher Schulen. Daraus ergibt sich, dass Rot-Rot-Grün ruhegehaltsfähige Zulagen für Lehrer an Gemeinschaftsschulen prüft. Das Ministerium will damit bessere Rahmenbedingungen für die Entwicklung dieses Schultyps schaffen. Das sechs Seiten umfassende Schreiben vom 23. März zeigt laut Tischner außerdem, dass die Landesregierung „sich die Personalsituation schönrechnet und genau dort nur Phrasen präsentiert, wo konkret gehandelt werden müsste“.
Welche Schule besonders zukunftsfähig ist, das entscheiden Lehrer und Schüler, aber nicht das sozialistisch geführte Bildungsministerium.
Christian Tischner bildungspolitischer Sprecher
Nach den Worten des Bildungspolitikers „können und sollen sich die Gemeinschaftsschulen im Wettbewerb mit Förderschulen, Regelschulen und Gymnasien behaupten. Doch Rot-Rot-Grün glaubt anscheinend nicht daran, dass sich die Gemeinschaftsschulen ohne Extrawürste durchsetzen und stellt ihnen damit ein unnötig schlechtes Zeugnis aus“, so Tischner. Ein vielfältiges Schulangebot gehört für ihn zu den Stärken Thüringens. Eine einseitige Bevorzugung dieses Schultyps lehnt die CDU-Fraktion jedoch ab. „Welche Schule besonders zukunftsfähig ist, das entscheiden Lehrer und Schüler, aber nicht das sozialistisch geführte Bildungsministerium. Unser Leitbild ist nach wie vor die richtige Schule für jeden, statt eine Schule für alle“, sagte der Greizer Landtagsabgeordnete.
Bestärkt fühlt sich Tischner durch das Schreiben in seiner Auffassung, dass Rot-Rot-Grün die Öffentlichkeit über die Personalsituation täuscht. „Von den für 2018/19 angekündigten 900 Neueinstellungen entfallen 300 lediglich auf entfristete Stellen, die 2016/17 schon einmal als Neueinstellungen angepriesen worden sind. Staatssekretärin Gabi Ohler bestätigt dies in ihrem Schreiben“, erläuterte der Bildungspolitiker. Hinsichtlich der Frage, wie die Stellen entsprechend dem Bedarf besetzt werden sollen, bleibe das Ministerium unkonkret. Wörtlich heißt es in dem Schreiben zur Lehrergewinnung: „Im Dialog mit allen Beteiligten sind die entsprechenden Personalgewinnungsmaßnahmen und Einstellungsverfahren zu überprüfen, um Hemmnisse zu beseitigen.“ Tischner dazu: „Etwas konkreter hätten wir es schon gern. Wie es geht, das hat die CDU-Fraktion bereits im Januar 2017 umfangreich in einem Beschluss erklärt.“
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher