CDU-Fraktion weist Rücktrittsforderungen gegenüber Landtagsdirektorin zurück

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Tasch: Rot-Rot-Grün beschädigt die Integrität des Landtags

Erfurt - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Forderung der Koalitionsfraktionen nach einer Entlassung der Landtagsdirektorin und ein Ultimatum gegenüber Landtagspräsident Christian Carius zurückgewiesen. "Rot-Rot-Grün verliert in der Auseinandersetzung um die Bearbeitung eines Verwaltungsvorgangs allmählich jedes Maß", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Christina Tasch, heute in Erfurt. "Der Versuch, aus dem Nichts einen Skandal zu inszenieren, erinnert mich an ein bekanntes Zitat Shakespears, dem bekanntlich nichts Menschliches fremd war: Und ist´s schon Wahnsinn, so hat es doch Methode", sagte Tasch. Sie forderte die Linkskoalition auf, die durch den Landtagspräsidenten eingesetzte externe Kommission erst einmal arbeiten zu lassen.

Die Kommission soll die offenen Streitfragen um die Arbeitsweise und Neutralität der Landtagsverwaltung begutachten. Carius hat mit der Einsetzung des Gremiums laut Tasch "bereits mehr Entgegenkommen gezeigt, als der Anlass der ganzen Aufregung eigentlich geböte". Es gehört für die Abgeordnete zu den Selbstverständlichkeiten jeglichen Verwaltungshandelns, dass die Verwaltung ihren Standpunkt in hierarchischen Strukturen bildet und der zeichnungsbefugte Vorgesetzes die abschließende Stellungnahme formuliert. "Wir erleben gerade den rot-rot-grünen Versuch, der Verwaltung die Unabhängigkeit und Neutralität zu nehmen und sie dem Mehrheitswillen zu unterwerfen. Das ist der eigentliche Skandal. Die Genossen und Grünen beschädigen die Integrität des Landes. Das ist eine Schande", sagte Tasch.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher

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