CDU-Fraktion zu Arbeitsmarkt-Zahlen: Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt sich weiter
Holzapfel: 21 Millionen Euro für Integration von Langzeitarbeitslosen bleiben nahezu wirkungslos
Erfurt – Rot-Rot-Grün hat sich den Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit auf die Fahnen geschrieben und dafür rund 21 Millionen Euro an Landesmitteln für 2016 bereitgestellt. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf die große Anfrage der CDU-Fraktion zum Wirtschaftsstandort Thüringen hervor. Anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Elke Holzapfel, dazu: „Kein anderes Bundesland hat so eine gewaltige Summe, gemessen an dem Haushaltsvolumen, für die Integration von Langzeitarbeitslosen in die Hand genommen. Doch unter dem Strich ist das bisher erzielte Ergebnis äußerst mangelhaft.“ Denn wie die aktuellen Zahlen zeigen, hat sich die Langzeitarbeitslosigkeit in Thüringen weiter verfestigt. Mehr als 38 Prozent der Menschen ohne Job in Thüringen sind schon länger als ein Jahr arbeitslos.
„Das Prestigeprojekt der Landesregierung ist die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose, der sich gegen die Prinzipien von ‚Fördern und Fordern‘ stellt und ausschließlich auf Freiwilligkeit beruht. Doch das funktioniert ganz offensichtlich überhaupt nicht“, sagte Holzapfel. „Das Ziel einer guten Arbeitsmarktpolitik muss immer die Integration in den ersten Arbeitsmarkt sein – und nicht ein sozialer Arbeitsmarkt, der sich gegen die Prinzipien der Grundsicherung stellt. Die Menschen, die lange ohne Job sind, brauchen Perspektiven und Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt. Hier müssen wir ihnen Anreize geben, die an Bedingungen geknüpft sind“, so die CDU-Arbeitsmarktpolitikerin weiter. Zufrieden zeigte sich Holzapfel, dass die Konjunktur in Thüringen in guter Verfassung ist und Arbeitslosenzahlen erneut gesunken sind. „Mit 6,5 Prozent Arbeitslosigkeit nehmen wir weiterhin Kurs auf den Bundesschnitt von 5,9 Prozent“, so die CDU-Abgeordnete abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher