CDU-Fraktion zu den Arbeitsmarktdaten für Oktober 2015
Holzapfel: Thüringen braucht Konzept für Integration von Flüchtlingen in den Ausbildungsmarkt
Erfurt - "Thüringen darf die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt nicht gefährden, indem die Integration von Flüchtlingen verschlafen wird." Das sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Elke Holzapfel, zu den heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen für Oktober. So sei es richtig, anerkannte Flüchtlinge zügig in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu integrieren - "dafür braucht die Landesregierung jedoch endlich ein Konzept", so die Abgeordnete. "Das stellt das Bildungssystem und die mittelständische Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Derzeit werden noch nicht einmal die Qualifikationen von Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Thüringen erfasst", so Holzapfels Kritik.
Der mit 6,7 Prozent (-0,1 Prozent im Vergleich zum Vormonat) niedrigste Stand der Arbeitslosigkeit in Thüringen seit Beginn der Statistik der Bundesagentur für Arbeit und der starke Zuwachs bei den neu gemeldeten Arbeitsstellen zeige deutlich, dass in Thüringen künftig nicht die Arbeitslosigkeit, sondern der Arbeitskräftemangel das größte Problem werde, erklärte Holzapfel. Aktuell sind in Thüringen 20.000 Stellen unbesetzt. Viele Betriebe suchen händeringend nach ausbildungsfähigen Schulabsolventen. "Die Rechnung Bodo Ramelows, anerkannte Flüchtlinge ließen sich umstandslos in Arbeit und Ausbildung vermitteln, ist pure Illusion", sagte Holzapfel. Erst heute habe die IHK Erfurt in wünschenswerter Klarheit auf die fehlenden Voraussetzungen bei einer Mehrzahl der Geflohenen hingewiesen.
Nach Ansicht der CDU Fraktion ist es erforderlich, Integrationshindernisse so weit als möglich abzubauen. Erst vergangene Woche hatte die Fraktion im Landtag die Aussetzung des Mindestlohns für Flüchtlinge gefordert. "Jedoch hat Rot-Rot-Grün keine Notwendigkeit gesehen, unser Vorhaben zu unterstützen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Mario Voigt.
Er sieht in der Ablehnung des Aussetzens des Mindestlohns eine verpasste Chance der Landesregierung, anerkannte Flüchtlinge mit Bleibeperspektive besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren - bei Langzeitarbeitslosen gibt es bereits eine solche Regelung.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher