CDU-Fraktion zu kommunalem Finanzausgleich und Zukunft der Museen
Kellner: "Schlechte Finanzausstattung bedroht kommunale Museen"
Erfurt - "Eine Landesregierung, die ihren Haushalt von 9 auf 10 Milliarden Euro aufpumpt, gleichzeitig aber den Kommunen 100 Millionen Euro wegnimmt, setzt die falschen Schwerpunkte." So hat der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Kellner, auf die heutigen Aussagen des Präsidenten des Museumsverbandes in Thüringen, Günter Schuchardt, reagiert. Dieser hatte sich vor dem morgigen Verbandstag der Thüringer Museen in einem Interview mit der Mediengruppe Thüringen äußerst besorgt gezeigt über die finanzielle Ausstattung der Museen in kommunaler Trägerschaft. "Die Landesregierung muss die Kommunen endlich wieder so ausstatten, dass sie sich ihr kulturelles Gedächtnis leisten können", erklärte Kellner.
"Die problematische Finanzlage resultiert aus den gesunkenen Zuweisungen der Landesregierung an die kommunale Familie. Wenn Rot-Rot-Grün für eine ausreichende Finanzierung der Kommunen sorgen würde, könnten diese auch ihre freiwilligen Leistungen, zu denen auch die Kulturausgaben zählen, angemessen übernehmen", so der Kulturpolitiker weiter. Die CDU-Fraktion hatte bereits mehrfach vor den Folgen der 100-Millionen-Kürzung der Landesregierung bei den Zuweisungen an die Kommunen gewarnt.
Erst vor wenigen Wochen war bekannt geworden, dass man in der Landeshauptstadt darüber nachdenkt, drei Museen zu schließen, da der Kommune das notwendige Geld zur Finanzierung fehlt. Bestätigt sieht Kellner die Kritik seiner Fraktion auch durch das heute bekanntgewordene Gutachten des Gemeinde- und Städtebundes sowie des Thüringer Landkreistages über den Kommunalen Finanzausgleich. Aus dem noch nicht veröffentlichten Papier geht hervor, dass die Landesregierung nicht für eine ausreichende Aufgabenerfüllung durch die Kommunen aufkommt.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher