CDU-Fraktion zum Europatag

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09.05.2016

CDU-Fraktion zum Europatag

Walsmann: Europa darf sich nicht auseinandertreiben lassen

Erfurt/Innsbruck – „Gerade weil Europa vor einer existenziellen Herausforderung steht, dürfen die Mitgliedsstaaten den derzeit auf sie wirkenden Zentwalsrifugalkräften nicht nachgeben.“ Das sagte die europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Marion Walsmann, anlässlich des heutigen Europatags vor der Sitzung der NAT-Fachkommission des  Ausschusses der Regionen in Innsbruck. „Die Flüchtlingskrise hat existenzielle Defizite im institutionellen Gefüge der Union und zahlreiche Regelungslücken offenbart. Und doch dürfen wir uns von diesen Defiziten nicht auseinandertreiben lassen und müssen zu gesamteuropäischen Lösungen kommen“, erklärte Walsmann.


Dazu sei es aber auf der anderen Seite genauso wichtig, dem Subsidiaritätsgrundsatz entsprechend zu handeln und die Entscheidungen, die sinnvoll vor Ort getroffen werden könnten, auch dort zu belassen. „Europa ist die Summe seiner Bürgerinnen und Bürger. Europa soll und kann nicht alles entscheiden, aber es ist wichtig, wenn über Ländergrenzen hinweg Fragen des gemeinschaftlichen Miteinanders geregelt werden müssen, um wirtschaftlich und sozial voran zu kommen.“ Von der Sitzung des Ausschusses der Regionen, in dem Walsmann als Vertreterin des Thüringer Landtags Mitglied ist, sei vor allem ein Signal gegen den „Grundtrend Metropolisierung“ ausgegangen, so die Erfurter CDU-Abgeordnete. „Entscheidend ist das Gleichgewicht zwischen Städten und dem ländlichen Raum. Das gilt für Thüringen wie auch für ganz Europa“, so Walsmann abschließend.

 

Felix Voigt

Stellv. Pressesprecher