CDU-Fraktion zum Streit um beitragsfreies Kindergartenjahr
Kowalleck: Beitragsfreies Kindergartenjahr nützt Familien mit geringerem Einkommen nichts
Erfurt – „Ein beitragsfreies Kindergartenjahr nützt gerade den finanziell weniger gut ausgestatteten Familien nichts – das war allerdings schon klar, bevor diese unsinnige Forderung in den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag aufgenommen wurde.“ Mit diesen Worten reagierte der CDU-Bildungspolitiker Maik Kowalleck auf die Kritik des Paritätischen Wohlfahrtsverbands an den Plänen der Landesregierung, ein beitragsfreies Kindergartenjahr in Thüringen einzuführen. „Der Paritätische weist zurecht darauf hin, dass Familien mit geringerem Einkommen auch heute schon nichts oder nur sehr wenig zahlen“, erklärte Kowalleck. Familienfreundliche und sozialverträgliche Elternbeiträge seien ein wichtiger Baustein, um die hohe Qualität in den Einrichtungen zu sichern, so der CDU-Abgeordnete weiter.
Mit der Stellungnahme des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Thüringen geht der Streit um das zentrale Wahlversprechen der Linkskoalition in die nächste Runde. Wann und wie die von Rot-Rot-Grün geplante Gegenleistung zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes kommt, ist dagegen weiterhin unklar. Seit Monaten streiten sich die Koalitionsfraktionen darüber, welches das im Koalitionsvertrag festgeschriebene erste Kindergartenjahr eigentlich ist: das erste in Anspruch genommene oder das erstmögliche. Ebenso streitet die Linkskoalition über die Frage, ob nicht besser statt des ersten das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden sollte. Die SPD spricht sich im Rahmen der Debatte für das letzte Kindergartenjahr vor dem Schuleintritt aus, die Grünen stellen gar das ganze Vorhaben infrage.
„Die Koalition zieht den Eltern mit der Abschaffung des Erziehungsgeldes jedes Jahr 19 Millionen Euro aus der Tasche. Die versprochene Gegenleistung lässt auf sich warten. Angesicht der immensen Kosten ist mittlerweile sehr zu bezweifeln, dass Rot-Rot-Grün sein unseriöses Versprechen erfüllen wird“, ärgert sich Kowalleck. Gemeinsam mit der SPD hat die CDU im Jahr 2010 die Betreuungssituation, insbesondere die Qualität der frühkindlichen Bildung, in den Thüringer Kindergärten nachhaltig verbessert und einen Rechtsanspruch von täglich mindestens 10 Stunden ab dem ersten Geburtstag garantiert. „Um diese Qualitätsanforderungen künftig zu erhalten und die Elternbeiträge familienfreundlich und sozialverträglich ausgestalten zu können, ist auch eine ordentliche Finanzausstattung der Thüringer Kommunen unerlässlich“, so Kowalleck abschließend.
Kristina Scherer
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit