Landesarbeitsagentur-Chef Senius diskutiert mit CDU-Fraktion
Holzapfel: Prinzip der Freiwilligkeit ist der falsche Weg
Erfurt - Bei einem Besuch der CDU-Fraktionssitzung am heutigen Mittwoch hat der Geschäftsführer BA-Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen, Kay Senius, mit den Unionsabgeordneten über den Thüringer Arbeitsmarkt und die Integration von Flüchtlingen diskutiert. Dabei lobte Senius das Integrationsgesetz der Bundesregierung: Die Wohnsitzauflage sei, so Senius, ein entscheidender Faktor bei der Integration von Flüchtlingen in die regionalen Arbeitsmärkte. Sie könne auch helfen zu verhindern, dass Flüchtlinge, die mühsam auf eine Ausbildung vorbereitet worden sind, diese am Ende nicht antreten, weil sie zu Verwandten in den Großstädten ziehen. Was das Potenzial und die Geschwindigkeit angeht, in der Flüchtlinge zur Besetzung offener Stellen herangezogen werden können, stimmte Senius Elke Holzapfel zu, die als arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion vor zu großen Erwartungen gewarnt hatte. Senius' Einschätzung: "Wenn in fünf Jahren 50 Prozent der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt integriert sind, wäre das schon ein großer Erfolg", so der Agenturchef.
Intensiv debattiert wurden auch die Maßnahmen zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit. Hier räumte Senius die begrenzte Durchschlagskraft vieler Initiativen ein, verteidigte die Maßnahmen aber als wichtiges Signal an die Menschen, die schon viele Jahre ohne Job sind. Holzapfel machte die Position ihrer Fraktion deutlich: "Arbeitsmarktpolitik muss, gerade bei den Langzeitarbeitslosen, auf dem Leitsatz von Fördern und Fordern beruhen. Von dem Ziel, eine Rückkehr auf den ersten Arbeitsmarkt zu erreichen, dürfen wir dabei nicht abrücken. Ein sozialer Arbeitsmarkt, der noch dazu allein auf dem Prinzip der Freiwilligkeit beruht, ist der falsche Weg", erklärte Holzapfel.
Ebenfalls Thema des knapp zweistündigen Austauschs war die Situation der Meister-Ausbildung in Thüringen: "Der demographische Knick ist jetzt auch bei denen angekommen, die für die Meisterausbildung verantwortlich sind", umriss Senius das Problem. Der wirtschaftspolitsche Sprecher der Fraktion, Dr. Mario Voigt, verwies auf die parlamentarische Intitiative der CDU zu diesem Thema: "Um das Thüringer Handwerk attraktiv für die Zukunft zu machen, brauchen wir den Meisterbonus. Er honoriert die berufliche Weiterbildung und kann dabei helfen, dass sich wieder mehr Handwerker für die Meister-Ausbildung entscheiden. Gleichzeitig setzt der Meisterbonus ein deutliches Signal für die duale Ausbildung. Umso unverständlicher ist hier die rot-rot-grüne Blockadehaltung", so Voigt zur Ablehnung des Meisterbonus durch die Linkskoalition.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher