Masterplan zur Salzreduzierung: Gruhner wirft Siegesmund Täuschung vor

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17.12.2015

Masterplan zur Salzreduzierung: Gruhner wirft Siegesmund Täuschung vor

Einvernehmen mit K+S trotz gegenteiliger Behauptungen nicht hergestellt


Erfurt - Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund täuscht die Öffentlichkeit über ein Einvernehmen zum "Masterplan Salzreduzierung" mit dem Kaliunternehmen Kali und Salz AG (K+S AG). Diesen Vorwurf erhebt der CDU-Abgeordnete Stefan Gruhner. "Der Masterplan, auf den Frau Siegesmund fortwährend verweist, war in der Kommunikationsabteilung der K+S AG am gestrigen späten Nachmittag noch nicht einmal bekannt", sagte Gruhner. "Es ist schön, wenn sich die Flussgebietsgemeinschaft geeinigt hat. Und es ist ganz sicher notwendig, die Salzbelastung in Werra und Weser zu reduzieren. Doch bisher hat die Thüringer Umweltministerin die Rechnung ohne den Wirt gemacht und sollte das klipp und klar einräumen", so der Abgeordnete.

In einer Pressemeldung vom gestrigen Mittwoch hat die Thüringer Umweltministerin ausdrücklich Vorwürfe zurückgewiesen, denen zufolge Maßnahmen zur Salzreduzierung nicht mit K+S abgestimmt sein sollen. Das ist für Gruhner schon deshalb erstaunlich, weil K+S bereits vergangene Woche ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass das Unternehmen dem derzeit diskutierten Plan, der mögliche Produktionsdrosselungen vorsieht, nicht zugestimmt hat. "Nichts anderes hat eine Nachfrage in der Kommunikationsabteilung des Unternehmens ergeben. Danach sind weder Maßnahmen zur Produktionsdrosselung, noch Zielwerte für 2027 oder Zeitleisten mit dem Unternehmen abgestimmt", erläuterte Gruhner.
 
Der Unionsabgeordnete kann zwar verstehen, dass die Umweltministerin am Ende ihres ersten Amtsjahres einen Erfolg verkaufen will, "doch wenn er einer seriösen Nachprüfung nicht standhält, dann ist das mehr als nur ärgerlich", fügte er hinzu. Gruhner forderte die Landesregierung auf, zum Werra-Kalirevier endlich eine einheitliche Sprache zu finden. "Es geht darum, die ambitionierten Umweltziele genauso zu erreichen, wie die Arbeitsplätze zu erhalten. Das geht nur mit dem Unternehmen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat das Begriffen, Anja Siegesmund offenbar noch nicht", schloss Gruhner.
 
 
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher

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