Malsch: „Ramelow-Koalition hängt den ländlichen Raum ab“
Erfurt – „Der ländliche Raum in Thüringen wird durch das Aus für die Pfefferminzbahn weiter abgehängt. Diese Politik gegen die Regionen, abseits der großen Städte, zieht sich mittlerweile wie ein roter Faden durch die Entscheidungen der Ramelow-Koalition.“ Das hat der Sprecher für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Malsch, nach der heutigen Sitzung des Infrastrukturausschusses in Erfurt gesagt. Der Ausschuss hatte zu einer Petition Stellung zu nehmen, die darauf abzielt, die sogenannte „Pfefferminzbahn“ auch künftig auf der bisherigen Strecke Sömmerda-Buttstädt-Großheringen zu bestellen. Einen entsprechenden Vorschlag für eine Empfehlung an den Petitionsausschuss hatte die CDU-Fraktion dem Infrastrukturausschuss vorgelegt – doch die rot-rot-grüne Ausschussmehrheit lehnte ab. Ziel der CDU-Fraktion war es, das Anliegen von mehr als 4000 Bürgern zu unterstützen, die sich per Unterschrift gegen die Einstellung des Bahnverkehrs auf der Strecke zwischen Buttstädt und Großheringen gewandt hatten. „Die Pfefferminzbahn ist sowohl für Berufspendler, als auch für den Tourismus und die Wirtschaft von großer Bedeutung. Für die Region ist das ein echter Standortfaktor, der da wegbricht“, warnte Malsch.
„Doch der Ministerpräsident lässt sich lieber im Führerstand des ICE ablichten, als sich um die infrastrukturellen Probleme im eigenen Land zu kümmern. Ramelow ist der ländliche Raum schlicht egal“, zeigte sich der CDU-Abgeordnete über das Abstimmverhalten der Linkskoalition im Ausschuss enttäuscht. Beim Fernverkehr sei Thüringen zwar dank des erfolgreichen Einsatzes der CDU für die Führung der Gesamtverbindung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 8 über Erfurt, trotz des Widerstandes von Linken und Grünen gut aufgestellt, betonte Malsch. „Statt heute das zu bejubeln, was er bis vor kurzem noch bekämpft hat, sollte sich Bodo Ramelow jetzt aber lieber auf das konzentrieren, was in seinem unmittelbaren Einflussbereich liegt. Nicht zuletzt die Petenten pro Pfefferminzbahn erwarten vom Ministerpräsidenten, dass er dafür sorgt, auch den ländlichen Raum vom ICE-Knoten Erfurt profitieren zu lassen.“ Dazu müssten auch Nahverkehrsangebote im ländlichen Raum erhalten werden, statt sie abzubestellen, forderte der Unionsabgeordnete. „Hier hätte Rot-Rot-Grün an die weitsichtige Verkehrspolitik unter CDU-geführten Landesregierungen anknüpfen können. Diese Chance ist vertan“, so Malsch abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher