Tischner: Massive Behinderung für außerschulisches Lernen beseitigt
CDU Forderung erfüllt: Klaubert schafft Schulbudgets für Klassenfahrten ab
Die Landesregierung hat die umstrittenen Schulbudgets für Klassenfahrten und Exkursionen abgeschafft. Damit können Lehrer ihre Reisekosten wieder im vollen Umfang abrechnen und ein wesentliches Hindernis für Klassenfahrten ist beseitigt. Darüber hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Tischner, informiert. Tischner hatte die schulgenauen Budgets von durchschnittlich 1500 Euro in den zurückliegenden Monaten mehrfach kritisiert, weil die Regelung das sogenannte „Lernen am anderen Ort“ massiv behindert hat. „Es ist ärgerlich, dass die Öffentlichkeit erst durch die Antwort auf eine Mündliche Anfrage für die von der CDU erstrittene Änderung erfährt“, merkte Tischner an
Zahlreiche Schulen mussten für das laufende Schuljahr Klassenfahrten absagen, weil durch den von LINKEN, SPD und Grünen in den Haushalten 2015, 2016 und 2017 gekürzten Reisekostentitel und die einzelnen Schulbudgets die notwendige Flexibilität fehlte. „Für Schulen, die das Lernen am anderen Ort intensiv einsetzen, sind 1500 Euro viel zu wenig, während an anderen Schulen möglicherweise Mittel verfallen“, beschrieb er die Schwierigkeit. Insgesamt sei der Haushaltstitel zu niedrig veranschlagt. Tischner hat das Thema während der jüngsten Plenarsitzung erneut in einer Mündlichen Anfrage angesprochen.
Die Landesregierung teilte mit, künftig auf die Budgets verzichten zu wollen. Das verbucht der Abgeordnete als Erfolg der CDU „Ich gehe davon aus, dass das Ministerium den Schulen nun keine weiteren Hürden für Klassenfahrten in den Weg legt“, sagte der Bildungspolitiker. Er forderte das Kultusministerium auf, ausreichend Mittel für Klassenfahrten und Exkursionen aus dem eigenen Haushalt zur Verfügung zu stellen und den Lehrern eine Finanzierungsgarantie für die Abrechnung ihrer Dienstreisen zu geben.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher