Voigt: „Ohne Rahmenvereinbarung hätten wir Kaffeesatzleserei betrieben“
Von der CDU-Fraktion geforderte Hochschulrahmenvereinbarung liegt vor
„Mit der von Wolfgang Tiefensee erfolgreich durchs Kabinett gebrachten Hochschulrahmenvereinbarung ist eine wichtige Grundlage für die anstehenden Haushaltsberatungen geschaffen worden.“ Das hat der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, heute in Erfurt gesagt. Die CDU-Fraktion hatte die Landesregierung im Juli im Landtag aufgefordert, die Hochschulrahmenvereinbarung IV spätestens im Oktober vorzulegen. „Ohne sie wären Beratungen über den Haushalt im Wissenschaftsbereich zur Kaffeesatzleserei geworden“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete.
Der Hochschulpolitiker begrüßt ausdrücklich, dass die Landesregierung den Empfehlungen des Wissenschaftsrates und der Hochschulstrategie gefolgt ist und die Tarif- und Inflationssteigerungen mit drei Prozent plus einem Prozent in der Rahmenvereinbarung berücksichtigt hat. Auch die größere Flexibilität bei der Mittelverwendung sei zu begrüßen. Wie er hinzufügte, „müssen die Bundesmittel zu 100 Prozent für Hochschulen verwandt werden. Das werden wir genau unter die Lupe nehmen.“
In einem nächsten Schritt müssen die Hochschulen nach den Worten Voigts von Bürokratie entlastet werden. Beispielhaft nannte der Wissenschaftspolitiker die Pflicht zu jährlichen Berichten der Hochschulen und das Nebeneinander von kaufmännischen und kameralistischen Rechnungswesen. „Die Forderung nach einer konsequente Umstellung auf die kaufmännische Buchführung ist in der Rahmenvereinbarung nicht zu finden“, sagte der Abgeordnete abschließend.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher