Walsmann erläutert in Südkorea den Aufbau der Thüringer Justiz nach 1990

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01.11.2015

Walsmann erläutert in Südkorea den Aufbau der Thüringer Justiz nach 1990

Gemeinschaftsleistung westdeutscher und früherer DDR-Juristen

Erfurt – Der Aufbau der Justiz in Thüringen nach der Wiedervereinigung steht im Zentrum eines Vortrags, den die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Walsmann, zu einem Symposium über die Integration der Justiz und des Justizpersonals im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung am Montag in Seoul beisteuert. Die Ausrichter der Tagung, das südkoreanische Justizministerium und die Konrad-Adenauer-Stiftung sind vor allem an den Lehren für das geteilte Korea interessiert.

Die Juristin Walsmann beschreibt in ihrem Vortrag die Umbruchszeit 1989/90 und beleuchtet die Arbeit der Runden Tische und Bürgerkomitees, die versuchten das Land zu reformieren und so den Weg für demokratische Wahlen zu ebnen. „Die Demokratisierung des Rechtssystems war eine der größten Herausforderungen und ein wichtiger Ausdruck der politischen Veränderungen der DDR“, heißt es in den Ausführungen. Walsmann verdeutlicht, dass dies ohne die Aufbauhilfe seitens der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz nicht möglich gewesen wäre. Gelungen ist dies laut Walsmann vor allem, weil Richter und Staatsanwälte aus den Partnerländern und der untergegangenen DDR daran gemeinsam mitgewirkt haben.

 
Ausführlich erläutert sie die Arbeit der Richterwahlausschüsse und der Staatsanwaltsuntersuchungsausschüsse, die sicherstellen sollten, dass kein Jurist übernommen wird, der durch die Zusammenarbeit mit der Stasi oder die Beteiligung an Willkürmaßnahmen belastet war. „Die Entfernung sämtlicher DDR-Juristen aus ihren Ämtern hätte in weiten Bereichen zu einem Stillstand der Rechtspflege geführt“, ist die frühere Thüringer Justizministerin (2008/2009) überzeugt. Überdies hätte dies als „Siegerjustiz“ aufgefasst werden können und wäre einem ungerechtfertigten Pauschalurteil gleichgekommen. Wie Walsmann in Erinnerung rief, seien angesichts der unterschiedlichen Rechtssysteme Fortbildungen erforderlich und mit Hilfe Hessens und Rheinland-Pfalz´ auch organisiert worden.
 
 
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher