CDU-Fraktion macht Ausbruch aus JSA Arnstadt zum Thema im Justizausschuss

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Scherer: Lauinger entgleitet Situation in Thüringer Gefängnissen

Erfurt – „Herrn Lauinger entgleitet die Situation in unseren Haftanstalten zusehends. Diese Tage der offenen Tür in Thüringer Gefängnissen müssen schnell ein Ende haben.“ Das hat der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Manfred Scherer, zu dem Ausbruch von drei Häftlingen aus der Jugendstrafanstalt Arnstadt gesagt. Laut Medienberichten hatten sie am Freitagmorgen zwei Leitern zusammengebunden und waren damit über eine Mauer geklettert. Danach sollen sie mit einem Bolzenschneider ein Loch in den Zaun geschnitten haben. Am Mittag konnten sie wieder festgenommen werden. Scherer kündigte an, den Thüringer Justizminister in der nächsten Sitzung des Justizausschusses zu den Umständen des Ausbruchs befragen zu wollen.

 

„Die Häufung solcher abenteuerlichen Vorgänge ergeben zusammen mit der fragwürdigen Informationspolitik von Minister Lauinger ein Bild der Überforderung. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass das Justizministerium in die Schlagzeilen gerät“, erklärte Scherer. Ende Oktober war ein gefährlicher Häftling aus der JVA Suhl-Goldlauter entkommen und ist bis heute flüchtig. Auch über die Drogendelikte in der JVA Tonna wurde der Justizausschuss erst informiert, nachdem die Medien bereits darüber berichtet  hatten. „Immer wieder bleibt der Justizminister eine zeitnahe Aufklärung der Umstände solcher Vorfälle schuldig. Der Thüringer Justizvollzug hat eine bessere Führung dieses Ministeriums verdient“, so Scherers Urteil.

 

Felix Voigt

Stellv. Pressesprecher

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