Henkel: „Bisherige Arbeit der Koordinierungsstelle ist ein Desaster“
Erfurt – Als „Potemkinsches Dorf“ hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Martin Henkel, die „Koordinierungsstelle für Fragen der Transformation in der Thüringer Automobilindustrie” der Landesregierung bezeichnet. „Die bisherige Arbeit der Koordinierungsstelle ist ein Desaster. Rot-Rot-Grün hat diese Kernfrage für die Zukunftsfähigkeit der Thüringer Automobilbranche geradezu sträflich vernachlässigt”, kommentierte Henkel die jetzt in Medienberichten öffentlich gemachte Bilanz der Stelle. So wurde nach Angaben der Thüringer Aufbaubank im Laufe des letzten Jahres kein einziges Finanzierungsprojekt über die Koordinierungsstelle aufgelegt. „Die von Minister Tiefensee im Oktober 2019 noch recht unbescheiden präsentierte Koordinierungsstelle war offensichtlich über Monate hinweg unbesetzt. Entsprechend mager fällt ihre Leistungsbilanz aus“, erklärte Henkel. Eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion (Drucksache 7/1234) zum Wirken der Stelle blieb bislang von Seiten des Ministeriums unbeantwortet.
Darin will die CDU-Fraktion unter anderem wissen, wie ist die Koordinierungsstelle personell und finanziell ausgestattet ist, wie viele Anfragen dort eingehen und ob die Landesregierung externe Spezialisten einbindet, um die Transformation in der Thüringer Automobilindustrie voranzutreiben. „Während in Sachsen und Brandenburg unter tatkräftigem Zutun der Landesregierungen in den nächsten Jahren Hunderttausende Elektroautos der verschiedensten Hersteller vom Band rollen, geistert Thüringen mit einer ganz offensichtlich schlecht ausgestatteten Koordinierungsstelle über das Trümmerfeld unserer ehemals florierenden Automotive-Industrie. Wenn die Landesregierung den Strukturwandel und die digitale Transformation in Gang bekommen oder zumindest konstruktiv begleiten will, braucht sie dringend eine Gesamtstrategie. Von der ist allerdings bislang nichts zu sehen”, so Henkel.
Felix Voigt
Pressesprecher