CDU fordert Strategie für Entschädigungen nach Weihnachtsmarktschließungen

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Henkel: „Schausteller und Händler brauchen schnell Klarheit“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat von der Landesregierung eine Strategie zur Entschädigung der von den Weihnachtsmarktschließungen betroffenen Unternehmer gefordert. „Schausteller und Händler brauchen jetzt umgehend Klarheit, wie die Entschädigungsfragen geregelt werden. Dazu muss die Landesregierung schnell und umfassend informieren. Der lapidare Verweis auf Bundeshilfen reicht hier nicht“, erklärte dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Martin Henkel. Dies gelte im Übrigen für alle Branchen, die nach der aktuellen Verordnung der Landesregierung mit Umsatzausfällen in Folge von Schließungen und Beschränkungen zu rechnen hätten.

Mit Blick auf die bereits eingekauften Waren der Weihnachtsmarkthändler rief Henkel die Landesregierung dazu auf, über eine landesweite Ankaufs- und Verteilstrategie nachzudenken. „Die Waren könnten Bedürftigen und entsprechenden Einrichtungen wie den Thüringer Tafeln zugutekommen. Hier sind intelligente und flexible Lösungen gefragt“, so der CDU-Politiker. „Die Landesregierung hat lange Zeit kommentarlos zugesehen, wie einige Kommunen und die Händler ins Verderben gerannt sind und die Märkte aufgebaut haben. Die unklare Verordnungslage hat fragwürdige Lösungen wie in Erfurt geradezu herausgefordert. Nun ist es auch an der Landesregierung, die Suppe mit auszulöffeln, die sie den Händlern durch ihr planloses Handeln eingebrockt hat. Die Landesregierung muss für den durch sie entstandenen Schaden aufkommen.“


Felix Voigt

Pressesprecher