Urbach: „Investitionen in die Feuerwehren sind Investitionen in unsere Sicherheit“
Die CDU-Fraktion fordert zum Internationalen Tag der Feuerwehrleute am 4. Mai mehr Einsatz und Wertschätzung für unsere Rettungskräfte. „Wir danken den Kameradinnen und Kameraden explizit für ihren unermüdlichen Einsatz. Das gilt nicht nur zu diesem Kalendereintrag, sondern an jedem Tag des Jahres. Sie sind es, die häufig genug unter Lebensgefahr für unsere Sicherheit sorgen“, erklärt dazu der Innenpolitiker und Feuerwehrexperte, Jonas Urbach. Zuletzt sei das immer schwieriger geworden, weil zum einen an vielen Stellen die Technik und Fahrzeuge veraltet seien und zum anderen die Aus- und Weiterbildungskapazitäten an der Landesfeuerwehrschule nicht ausreichend wären. Urbach: „Wir brauchen nicht nur Lippenbekenntnisse, sondern müssen im Sinne der Kameraden in die Gänge kommen und handeln.“ So habe die CDU-Fraktion etwa eine Pro-Kopf-Pauschale von 300 Euro für die Feuerwehren durchgesetzt, die aber noch Monate auf sich warten lasse. „Mit dem Geld kann beispielsweise die in die Jahre gekommene Schutzausrüstung erneuert werden. Diese Investition in die Sicherheit der Kameraden ist zugleich auch eine in unsere Sicherheit. Die Landesregierung muss runter von der Bremse und endlich mal ein Zeichen setzen“, so der CDU-Politiker.
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Raymond Walk, verurteilt anlässlich des Tags der Feuerwehrleute erneut die zahlreichen Übergriffe auf die Kameraden. Walk: „Wir erleben mittlerweile eine Zahl an Übergriffen, die bei jedem die Alarmglocken in höchsten Tönen schrillen lassen müssen.“ So seien nicht nur gegenüber Polizisten oder Amts- und Mandatsträgern die Straftaten gestiegen, auch bei Mitarbeitern im Rettungsdienst und den Feuerwehren nähmen die Angriffe zu. Eine Kleine Anfrage an das Innenministerium ergab dabei einen Anstieg von 35 Straftaten im Jahr 2019 auf 73 im vergangenen Jahr. Dabei wurden 118 Betroffene mit 21 Verletzten gezählt. Walk: „Das ist eine traurige Bilanz und das sind unerträgliche Zahlen, die niemand ernsthaft nachvollziehen kann. Als CDU-Fraktion fordern wir deshalb erneut eine Respektkampagne des Thüringer Landtags.“
Christian Voigt
Stellv. Pressesprecher
Leiter Digitales Nachrichtenzentrum