„Thüringen muss sich besser vorbereiten“
Mit einem Antrag für die kommende Plenarwoche setzt sich die CDU-Fraktion für einen besseren Katastrophenschutz in Thüringen ein. Ziel ist es, die Krisenprävention im Freistaat auf vielen Ebenen zu stärken. „Thüringen muss sich besser auf Naturkatastrophen vorbereiten. Es ist offensichtlich, dass Thüringen Nachholbedarf beim Krisenmanagement im Ernstfall hat“, erklärte dazu der CDU-Innenpolitiker und Feuerwehr-Experte Jonas Urbach. Der Innen-Arbeitskreis der Fraktion hatte sich vor wenigen Wochen im Ahrtal über die Lehren aus dem Jahrhundert-Hochwasser vom Juli 2021 informiert und die Erkenntnisse in ihren Antrag einfließen lassen.
Der kommunal- und innenpolitische Sprecher Raymond Walk erklärte, insbesondere auf das Thema von Verantwortung im Krisenfall habe der Antrag in seiner aktualisierten Fassung aufgegriffen. „Was wir brauchen, ist ein intensives Beratungs- und Fortbildungs-Angebot für politische Verantwortungsträger. Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Beigeordnete müssen unkompliziert die Möglichkeit bekommen, sich in den Bereichen Katastrophenschutz, Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz fortzubilden“, erklärte Walk.
Das Maßnahmenpaket der Union beinhaltet unter anderem die Beschaffung von zusätzlichen Notstromaggregaten und Satellitentelefonen zur Sicherung der Kommunikation im Ernstfall, die Bevorratung mit Treibstoff, den Ausbau von Sirenen, die bessere Koordinierung der Einsatzkräfte und eine verbesserte Waldbrandüberwachung durch Drohnen. Zudem soll die Landesregierung den Katastrophenschutzfonds aufstocken und bis zum Ende des Jahres 2023 ein aktuelles Krisenmanagementkonzept vorlegen.
Felix Voigt
Pressesprecher