Forderung nach stärkerer Zusammenarbeit mit Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks
Die zweitägige Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU (FVK) ging am Wochenende in Warschau zu Ende. Die Fraktionsvorstände aus Europäischem Parlament, Bundestag und den deutschen Landtagen setzten wichtige Impulse für eine intensivere Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs mit Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks. Neben internen Beratungen fanden Gespräche mit hochrangigen Vertretern des polnischen Staates statt, darunter führende Diplomaten und Abgeordnete. Themen waren die polnische Sicherheits- und Außenpolitik, die deutsch-polnischen Beziehungen, aber auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Für die CDU im Thüringer Landtag nahmen die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christian Tischner und Christoph Zippel an der Konferenz teil.
Christian Tischner:
„Polen ist seit Langem ein unverzichtbarer Pfeiler europäischer Sicherheit und Stabilität, eine Rolle, die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine noch deutlicher wurde. Es braucht ein neues Bewusstsein für Polens Bedeutung – nicht nur als Nachbar, sondern als Schlüsselstaat in Europa. Seine sicherheitspolitische und wirtschaftliche Relevanz ist heute größer denn je. Deshalb haben wir unsere Konferenz bewusst in Warschau abgehalten. Es ist der Außenpolitik der Ampel und den dadurch belasteten Beziehungen zu Frankreich und Polen zuzuschreiben, dass das Potenzial des Weimarer Dreiecks als starkes Zentrum für Europa weitgehend ungenutzt bleibt. Außenministerin Baerbock fehlt es an Gespür für eine enge Zusammenarbeit mit diesen Partnern. Nur durch gemeinsame Anstrengungen kann das Weimarer Dreieck Europa stärken. Eine unionsgeführte Regierung unter Friedrich Merz kann diese Kraft aufbringen, denn er hat das außenpolitische Format, das dafür gebraucht wird.“
Die FVK verabschiedete ein Positionspapier, das konkrete Vorschläge und Forderungen für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Polen, Deutschland und Frankreich formuliert. Dazu erklärt Christoph Zippel:
„Mit Donald Tusk und seiner Regierung bietet sich die Chance, die deutsch-polnischen Beziehungen neu zu beleben. Die CDU will ein starkes Band zwischen beiden Ländern knüpfen, das tief in die Regionen reicht. Unsere Tagung in Warschau setzt ein klares Zeichen dafür. Polen ist schon heute einer der wichtigsten Handelspartner der ostdeutschen Wirtschaft, und ein gemeinsamer Wirtschaftsraum liegt im beiderseitigen Interesse. Auch in Fragen der Sicherheit – von militärischen Bedrohungen bis hin zu Versuchen der Destabilisierung durch irreguläre Migration – teilen wir dieselben Anliegen. Für die aktuellen Herausforderungen ist eine starke Partnerschaft mit Polen unverzichtbar.“
Hintergrund:
Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) vereint die Vorsitzenden aller Unionsfraktionen im Deutschen Bundestag, den Landesparlamenten sowie der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion des Europäischen Parlaments. Zur jährlich stattfindenden Großen FVK kommen neben den Fraktionsvorsitzenden auch deren Stellvertreter, die Parlamentarischen Geschäftsführer und die Fraktionsgeschäftsführer zusammen. Gemeinsam werden hier länderübergreifende Positionen und Initiativen abgestimmt, die die politische Ausrichtung von CDU und CSU in den Parlamenten entscheidend prägen.
Anhang:
- Positionspapier „Das Weimarer Dreieck als europäisches Kraftzentrum“ 2024 11 25 Fvk Weimarer Dreieck Der Regionen
- Foto Kranzniederlegung am Denkmal des Warschauer Aufstandes durch Christoph Zippel (3. von links) und Christian Tischner (4. von links); Bildquelle: CDU/FVK
Felix Voigt
Pressesprecher