Voigt: „Brauchen mehr Thüringer in Arbeit statt im Bürgergeld“
Zur Vorstellung der Thüringer Juni-Arbeitsmarktzahlen erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:
„Der Thüringer Arbeitsmarkt bleibt unter Rot-Rot-Grün und der Ampel weiter auf Talfahrt. Alle Zeichen zeigen nach unten: Die Arbeitslosenquote steigt, die Zahl der offenen Stellen geht zurück und die Zahl der Erwerbstätigen nimmt ab. Laut Statistischem Landesamt ist die Zahl der Erwerbstätigen innerhalb eines Jahrs in Thüringen so stark gesunken wie in keinem anderen Bundesland. Wir sind das einzige Bundesland, in dem mehr Gewerbe ab- als angemeldet werden. Thüringen war einst Vizemeister beim Wirtschaftswachstum, jetzt hinken wir hinterher. Seit neun Jahren fallen wir nicht nur im Ost-Vergleich zurück, wir holen auch gegenüber dem Bund nicht mehr auf. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft ist Thüringen auch beim Thema Standortqualität deutschlandweit letzter. Die Regierungspolitik kostet Menschen real Geld im Portmonee.
Der links-grüne Bürokratie- und Regulierungsfetisch würgt die Thüringer Wirtschaft ab. Wir werden Bürokratie konsequent abbauen und Verwaltungsverfahren deutlich beschleunigen. Mit einer 8-Wochen-genehmigt-Garantie stellen wir sicher, dass Anträge schneller bearbeitet werden. Anträge sollen automatisch als genehmigt gelten, wenn sie innerhalb von acht Wochen nicht bearbeitet wurden.
Ein zentraler Punkt für den Arbeitsmarkt bleiben jedoch die Fehlentwicklungen durch das Bürgergeld, denn es macht die Arbeitsaufnahme unattraktiv. Mit uns wird es keine anstrengungslosen Leistungsversprechen mehr geben. Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein. Thüringen ist Heimat für Fleißige. Das Bürgergeld müssen wir grundsätzlich überdenken. Das ist unsere Verantwortung nicht nur gegenüber der Wirtschaft, sondern auch gegenüber den vielen Fleißigen, die jeden Morgen um 6 Uhr auf den Wecker schlagen und aufstehen – auch wenn der Abstand zu dem, was anstrengungslos durch das Bürgergeld zu bekommen wäre, viel zu gering oder nicht mehr vorhanden ist. Wir brauchen mehr Thüringer in Arbeit statt im Bürgergeld.“
Felix Voigt
Pressesprecher