Zum drohenden Kliniksterben und der breiten Debatte über die Krankenhausreform, die heute zum ersten Mal im Bundestag beraten wird, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Zippel:
„Herrn Lauterbachs beratungsresistente Gesundheitspolitik gefährdet die Thüringer Krankenhauslandschaft als Ganzes und lässt die Sozialversicherungsbeiträge explodieren. Sein ewiges Lavieren treibt die Thüringer Kliniken in die Insolvenz.
Doch das Problem liegt nicht allein bei der Ampel: Die Politik der links-grünen Landesregierung ist zu großen Teilen mitverantwortlich für die aktuelle Misere. Massive Verzögerungen und das völlige Fehlen jeder Innovationsbereitschaft von Seiten des Thüringer Gesundheitsministeriums hat wichtige Investitionsentscheidungen der Kliniken erstickt. Nun steht ein ‚Übergangsplan‘, der keine Entscheidungen trifft, sondern nur Bestehendes fortschreibt und die tatsächlichen Entscheidungen bis zur nächsten Planung verzögert.
Als CDU ist es unser Ziel, mit einer Thüringer Krankenhausreform jedem Krankenhausstandort eine Perspektive als Ort medizinischer Versorgung zu bieten. Dafür wollen wir sektorenübergreifende Zusammenarbeit in einer Poliklinik 2.0 als neuen Ankerpunkt der fachärztlichen und teilstationären Versorgung etablieren.
Gemeinsam mit unseren Maßnahmen zur Stärkung der niedergelassenen Ärzte wollen wir Thüringen so als 20-Minuten-Land fit für die Zukunft zu machen. Wir müssen sicherstellen, dass für jeden Thüringer eine gute medizinische Versorgung in kurzer Zeit erreichbar bleibt.“
Felix Voigt
Pressesprecher