Der Thüringer Landtag hat am Freitag auf Initiative der Fraktionen von CDU, SPD und BSW einen gemeinsamen Antrag verabschiedet, um die Folgen der amerikanischen Zollpolitik für die Thüringer Wirtschaft abzufedern und die Außenhandelsdiversifizierung gezielt voranzutreiben.
Dazu erklärt Andreas Bühl, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die USA sind für Thüringen der wichtigste Exportmarkt – rund zwei Milliarden Euro gehen jedes Jahr über den Atlantik. Wenn durch neue Zölle oder politische Unsicherheiten die wirtschaftlichen Beziehungen ins Wanken geraten, dann betrifft das nicht Berlin oder Brüssel abstrakt – sondern konkret unsere Unternehmen, unsere Arbeitsplätze, unser Wachstum vor Ort.“
Die CDU-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Antrag konkrete und praxisnahe Maßnahmen enthält: So soll der Dialog mit amerikanischen Partnern intensiviert und die Position Thüringens bei der Ratifizierung und Umsetzung internationaler Handelsabkommen gestärkt werden. Gleichzeitig werden gezielte Unterstützungsangebote für kleine und mittlere Unternehmen geschaffen, um auf veränderte Zollbedingungen zu reagieren, alternative Lieferketten aufzubauen und neue Absatzmärkte zu erschließen. Auch die Ergebnisse wirtschaftspolitischer Delegationsreisen – etwa in die USA – sollen systematisch ausgewertet und dem Landtag vorgelegt werden, um daraus politische Handlungsempfehlungen abzuleiten.
„Wir müssen nicht nur die Risiken sehen, sondern auch die Chancen nutzen. Wenn amerikanische Produkte auf Drittmärkten teurer werden, können Thüringer Anbieter Marktanteile gewinnen – aber dafür müssen wir vorbereitet sein. Es geht um Wettbewerbsvorteile, die sich nicht von selbst erschließen, sondern politisch flankiert und wirtschaftlich aktiv angegangen werden müssen“, so Bühl.
Die CDU-Fraktion setzt dabei auf eine enge Verzahnung von Landes- und Bundesebene sowie auf ein starkes Europa als handelspolitischen Akteur. Thüringen könne zwar keine Zölle verhandeln, aber durch gezielte Außenwirtschaftsförderung Rahmenbedingungen schaffen, die Unternehmen stärken und Investitionen sichern.
„Der Export sichert in Thüringen nicht nur Wohlstand, sondern auch Selbstbewusstsein. Wer heute handelt, sichert morgen Arbeitsplätze“, so Bühl abschließend.
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