Bühl: „Thüringen bekommt Sicherheit und Solidität, Verlässlichkeit und Vertrauen“
Der Thüringer Landtag hat den ersten von den Brombeer-Fraktionen politisch verantworteten Landeshaushalt für 2025 mehrheitlich beschlossen. „Thüringen und seine Bürger, Gemeinden, Vereine oder soziale Einrichtungen bekommen damit Sicherheit und Solidität, und sie bekommen Verlässlichkeit und Vertrauen. Mit dem Haushalt schließen wir eine Lücke, die unseren Freistaat in den vergangenen Monaten gelähmt hat. Thüringen ist handlungsfähig und endlich wieder in sicherem Fahrwasser unterwegs“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Andreas Bühl. Mit dem Etat für dieses Jahr profitieren insbesondere Thüringens Kommunen, die 155 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Außerdem wird in die Umstrukturierung der Krankenhäuser investiert oder die Sportinfrastruktur gestärkt. „Wir haben einen seriösen Weg für das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr gefunden, stärken die Wirtschaft und Digitalisierung und werden endlich neue Wege in der Migrationspolitik gehen. Der Haushalt ist nicht unser Haushalt, wir haben aber an elementaren Stellschrauben gedreht“, so Bühl. Nicht zuletzt das Auffüllen der Rücklage um eine halbe Milliarde Euro sei ein wichtiges Element für Stabilität, mit dem der Landtag einen verantwortungsvollen Schritt für den Freistaat gehe. Der CDU-Politiker: „Wir sorgen dafür, dass Thüringen funktioniert.“
Konkret profitieren die Menschen in Thüringen von deutlich mehr Mitteln für Dörfer und Gemeinden, für ihre Sportplätze und Vereinsheime oder auch bei Schulen, der Gesundheit und der Ausstattung der Feuerwehren. Bühl: „Unsere Kameradinnen und Kameraden bei den Feuerwehren werden dringend benötigtes Material wie Helme oder Schuhe beschaffen können. Wir setzen das Ehrenamtsgesetz für die über 750.000 Freiwilligen im Land endlich um, wir lassen das Grüne Herz Deutschlands als echte Marke zurückkehren und wir helfen unseren Krankenhäusern dabei, sie als Orte medizinischer Versorgung weiterzuentwickeln.“ Die große Politik zeige sich mit Blick auf den Haushalt in diesen kleinen alltäglichen Dingen. Bühl: „Es geht nicht um die spektakulären Ankündigungen, sondern um solide Arbeit. Das erwarten die Bürgerinnen und Bürger, und das haben wir geliefert.“
Christian Voigt
Pressesprecher