Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt sich tief besorgt über den Beschluss des Linken-Bundesparteitags, die international anerkannte Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) abzulehnen. An ihre Stelle soll die sogenannte „Jerusalemer Erklärung“ treten – ein Dokument, das insbesondere in jüdischen Gemeinden als Versuch gewertet wird, Israel-bezogenen Antisemitismus umzudeuten oder zu relativieren.
Andreas Bühl, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt: „Im 80. Jahr der Befreiung der Konzentrationslager und des Endes des Zweiten Weltkriegs erschüttert dieser Beschluss das Fundament unserer Erinnerungskultur. Antisemitismus beginnt nicht erst mit Gewalt – er beginnt mit Relativierungen, mit einseitiger, sogenannter Israelkritik, mit einer Sprache, die Täter zu Opfern verklärt.“
„Es ist bemerkenswert, dass sich einzelne Stimmen innerhalb der Thüringer Linken öffentlich gegen diesen Kurs gestellt haben. Dafür danken wir ihnen ausdrücklich. Umso unverständlicher ist es, dass ihre mahnenden Worte keine Wirkung entfaltet haben. Das legt den Schluss nahe, dass eine Mehrheit der Linken den Bruch mit dem demokratischen Grundverständnis im Umgang mit Antisemitismus billigend in Kauf nimmt.“
Die CDU-Fraktion stellt klar: Die IHRA-Definition ist keine akademische Fußnote – sie ist die international anerkannte Grundlage, um Antisemitismus in all seinen Formen zu erkennen und zu bekämpfen. Wer sich davon verabschiedet, entzieht sich der Verantwortung aus der Geschichte Deutschlands und stellt sich außerhalb des demokratischen Konsenses.
Bühl sagte abschließend: „Gerade in Thüringen, mit den Gedenkorten Buchenwald und Mittelbau-Dora, ist dieser Beschluss besonders verstörend. Wir rufen alle Fraktionen im Landtag auf, sich unmissverständlich zur IHRA-Definition zu bekennen und deutlich zu machen: Antisemitismus, gleich welcher Herkunft oder Tarnung, hat in Thüringen keinen Platz.“
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