DruckSache – Zeitung der CDU-Landtagsfraktion für Thüringen

Seit dem 1. März 2017 informiert Sie die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag mit einer eigenen Zeitung. Ab dem Sommer 2020 liegt die „DruckSache“ mehrmals im Jahr allen Thüringer Tageszeitungen bei. Ziel ist es, Sie informativ und hintergründig über unsere Arbeit im Thüringer Landtag auf dem Laufenden halten. Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe als PDF und digitale Daten mit zusätzlichen Informationen für ausgewählte Beiträge.

DruckSache | Ausgabe 21


Einsame Weihnacht: Im Sommer nichts für den Winter gelernt

2020 ist ein schweres Jahr. Es ist eine unheimliche Zeit. Das Weihnachtsfest findet unter strengsten Regeln statt. Das ist wichtig, um Kranke, Ältere und Familien zu schützen. Und um den Kollaps der Krankenhäuser und Pflegeheime zu verhindern. Doch hat die Landesregierung im Sommer alles getan, um für den Winter und die zweite Welle vorbereitet zu sein? Hier kommen Fragen auf. Über das Jahr war die Politik der rot-rot-grünen Minderheitsregierung zerstritten und von Bodo Ramelows Zick-Zack-Kurs geprägt.


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KLARTEXT

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Weihnachtszeit bedeutet Glühwein, Stollen und Weihnachtsmarkt. Doch in diesem Jahr ist alles anders. Corona hat uns allen viel abgefordert.

Das Weihnachtsfest im Kreise der Familie ist uns Thüringern besonders wichtig. Es wird in diesem Jahr kleiner ausfallen. Dabei können wir alle einen Beitrag leisten, unseren Nächsten zu schützen.

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Meisterbonus für Handwerk und Mittelstand

Handwerk und Mittelstand in Thüringen erhalten endlich mehr Unterstützung. „In den Haushaltsverhandlungen ist es uns gelungen, Rot-Rot-Grün einen Meisterbonus sowie eine Gründungsprämie für Handwerksbetriebe abzuringen. Darüber hinaus werden wir die duale Berufsausbildung stärken“, berichtet der CDU-Wirtschaftsexperte Martin Henkel.

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Für Familien und Kinder viel erreicht

Eigenes Wohneigentum zu erwerben oder ein Haus zu bauen wird für junge Thüringer Familien dank der CDU-Fraktion ein bisschen leichter. Mit dem „Kinder-Bauland-Bonus” hat die Union in den Haushaltsverhandlungen mit Rot-Rot-Grün ein zentrales Wahlversprechen durchgesetzt. Familien sollen pro Kind 2500 Euro bekommen, wenn sie in Thüringen bauen oder Wohneigentum erwerben.

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Freude über die kleinen Dinge

In Bad Klosterlausnitz rechnet die Bürgermeisterin mit spürbarer finanzieller Entlastung durch das Kommunalpaket

Auf der Veranda vor dem Kurmittelhaus genießen einige ältere Herrschaften die spätherbstliche Sonne. Die Trinkbecher, die sie in den Händen halten, weisen sie als Patienten von einer der drei nahegelegenen Kliniken aus. Der Kurbetrieb in Bad Klosterlausnitz läuft eingeschränkt weiter. Corona bringt vor allem das Geschäft mit den Selbstzahlern zum Erliegen.

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Das war unser 2020

Was lief gut, wo hat’s geklemmt? Wie haben Sie die Krise gemeistert? Sechs Thüringerinnen und Thüringer berichten, wie sie durch das Corona-Jahr gekommen sind.

Anna-Lena Födisch, Schülerin, Bad Klosterlausnitz

2020 war ein chaotisches Jahr. Aber wie jedes Jahr hatte es Höhen und Tiefen. Ich bin dankbar, dass meine Familie und meine Freunde weitestgehend gesund sind und ich denke, das gibt neue Kraft , um die Pandemie gemeinsam durchzustehen. Auch der Moment, als ich einige meiner Freunde nach der ersten Welle wiedersehen durfte, wird definitiv in meinem Gedächtnis als schöne Erinnerung festgehalten...

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Größte Schulinitiative seit sechs Jahren

Die CDU-Fraktion hat die größte Schulinitiative seit sechs Jahren mit einem Volumen von 150 Millionen Euro angeschoben. In den Haushaltsverhandlungen mit der linksgrünen Minderheitskoalition konnte sich die Union damit auf breiter Front durchsetzen.

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„Sicherheit durch Bürgernähe“

Noch vor genau einem Jahr wollte Rot-Rot-Grün das Netz der Kontaktbereichsbeamten (KOBBs) in Thüringen ausdünnen. Innenminister Georg Meier (SPD) wollte die Beamten zu Pärchen zusammenführen, in einen Streifenwagen setzen und damit die personell unterbesetzten Polizeiinspektionen auffüllen. „Das wären dann keine KOBBs mehr gewesen. Wir haben damals scharf protestiert“, sagt CDU-Innenexperte Raymond Walk und ergänzt: „Nun werden im Jahr 2021 durch unseren Einsatz insgesamt 23 neue Stellen geschaff en. Das bedeutet mehr Blau auf der Straße und mehr Sicherheit vor Ort.“

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Stabilität in einer schwierigen Zeit

„Der Stabilitätsmechanismus hat Thüringen und den Bürgern genutzt, weil die CDU mit Ideen und gesundem Menschenverstand die Landespolitik mitgestalten konnte.“

Dieses Fazit hat CDU-Fraktionschef Mario Voigt nach Abschluss der Vereinbarung gezogen. Laut Voigt handelt es sich um einen Notbehelf in schwierigen Zeiten. Damit habe die CDU das Land und seine Bürger in schwieriger Zeit über die Parteipolitik gestellt.

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Durchgesetzt: Verbot von Windkraft im Wald

Gemeinsam mit den Bürgerinitiativen im Land und der FDP im Landtag hat die CDU-Fraktion das Verbot von Windkraft im Wald durchgesetzt. „Es war kein leichter Weg, doch wir haben es den Bürgern und Initiativen versprochen. Im grünen Herzen Deutschlands gehören keine Windräder in den Wald.

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CDU-Fraktion will Freiwillige Feuerwehren stärken

Mit einem ganzen Katalog von Forderungen macht sich die CDU-Landtagsfraktion für die Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen stark. Das Papier sieht zahlreiche Verbesserungen für die Arbeit der Wehren vor. „Die Kameradinnen und Kameraden brauchen mehr Unterstützung vom Land.

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1000 Meter Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung

„1000 Meter sind das Minimum“ – mit einem Gesetzesentwurf will die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag die Thüringer Bauordnung so ändern, dass darin ein entsprechender Mindestabstand von Windkraft anlagen zur Wohnbebauung festgeschrieben wird. Das hat der umwelt- und energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Gottweiss erklärt. Das Gesetz, das derzeit in den Fachausschüssen des Landtags beraten wird, geht damit an das Maximum dessen, was der Bund seit kurzem im Rahmen einer Länderöffnungsklausel ermöglicht.

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