Land soll Kommunen beim Netzausbau unterstützen

Zum Inhalt scrollen

Bayern, Hessen und Niedersachsen gehen voran – doch Thüringen hinkt beim Thema Digitalisierung wieder einmal hinterher. Während andere Landesregierungen selbst die Initiative ergreifen, um durch Unterstützung beim Bau neuer Sendemasten in wirtschaftlich unrentablen Gebieten Funklöcher und Versorgungslücken zu schließen, hebt die Landesregierung weiter die Arme und verweist auf den Bund.

Die Quittung für ihr Versagen bei den Themen Digitalisierung, Mobilfunk und Netzausbau hat Rot-Rot-Grün jetzt in Gestalt des „Digitalisierungskompass 2018“ bekommen. Gleich drei Landkreise und kreisfreie Städte aus Thüringen finden sich in dem bundesweiten Ranking von Prognos, Index und Handelsblatt unter den zehn in Sachen IT und Breitband am schlechtesten aufgestellten Kommunen. Der CDU-Wirtschaftspolitiker Prof. Dr. Mario Voigt will der Landesregierung ihre ewigen Ausreden deshalb nicht länger durchgehen lassen: „Thüringen muss endlich auch selbst Geld in die Hand nehmen, um die Kommunen beim Ausbau des Netzes in Regionen zu unterstützen, die ohne staatliche Förderung längerfristig unterversorgt bleiben“, fordert der Digital-Experte. Eindeutig zu wenig unternimmt die Linkskoalition aus Voigts Sicht auch bei der künftigen Etablierung des neuen 5G-Standards. „Hier muss das Wirtschaftsministerium vorangehen und sich mit Nachdruck für eines der fünf vom Bund geplanten 5G-Pilotprojekte einsetzen. Ziel muss jedoch nicht nur die volle 5G-Konnektivität für eine Modellregion sein, sondern eben auch das Ausmerzen der Funklöcher in der Fläche. Und dazu braucht es nun mal dort Funkmasten, wo die Mobilfunkanbieter aus Gründen der Wirtschaftlichkeit zögern.“

Und noch einen weiteren Vorschlag, wie diese Lücken schneller geschlossen werden können, hat Voigt in petto: Die Einführung des nationalen Roamings. Wenn die Mobilfunknutzer in Gebieten, die ihr Anbieter nicht abdeckt, auf einen anderen ausweichen könnten, würden die weißen Flecken auf der Mobilfunkkarte bedeutend kleiner. „So könnten die vorhandenen Mobilfunknetze im ländlichen Raum für alle nutzbar gemacht werden“, wirbt der CDU-Politiker für seinen Vorschlag.