Mohring regt gemeinsames Thüringer Hochschulgesetz an

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Dafür gibt es Hochschulen: Forschung und Lehre

Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring hat der rot-rot-grünen Regierungskoalition Gespräche über einen gemeinsamen Vorschlag für ein Thüringer Hochschulgesetz offeriert. „Forschung und Lehre bleiben wichtige Themen, egal wer regiert“, warb Mohring für einen hochschulpolitischen Konsens. Hintergrund ist ein von der Regierung Ramelow vorgelegter Entwurf für ein Hochschulgesetz, der in einer Anhörung im Thüringer Landtag bei den Fachleuten komplett durchgefallen ist. Für den Vorsitzenden der Thüringer Landesrektorenkonferenz, Prof. Dr. Peter Scharff, gefährden die Vorstellungen der Linkskoalition „sogar die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen“. Die Hochschulrektoren sehen in den Vorstellungen der Landesregierung überdies Risiken für die Wissenschaftsfreiheit und die Unabhängigkeit der Hochschulen. Stein des Anstoßes ist unter anderem die Zusammensetzung wichtiger Gremien ohne Professorenmehrheit.

Hochschulen müssen sich im Wettbewerb behaupten. Und dafür brauchen sie wirksame schnelle Entscheidungsstrukturen. Die Vorschläge der Landesregierung blenden das aus.

Prof. Dr. Peter Scharff Vorsitzender der Thüringer Landesrektorenkonferenz

Nur in den Hochschulsenaten als höchstem Entscheidungsgremium soll sie in Fragen der Forschung und Lehre jeweils gesondert hergestellt werden. „Daseinszweck der Universitäten ist nicht, demokratisch verwaltet zu sein, sondern Forschung und Lehre“, sagte Scharff, der Rektor der TU Ilmenau ist, im Gespräch mit Mohring und der DruckSache. Was sich Rot-Rot-Grün vorstellt, ist für ihn nicht praktikabel und vor allem zeitraubend. Wenn durch den wachsenden Abstimmungsbedarf das Entscheidungstempo sinkt, könnten Thüringens Hochschulen zum Bei-spiel im Wettbewerb um die besten Professoren zukünftig das Nachsehen haben.

Mohring teilt diese Kritik und verweist auf den Entwurf der CDU für ein Hochschulgesetz. Denn das Hochschulrecht habe sich alles in allem bewährt. „Eine begrenzte Änderung hätte genügt“, ist auch Scharff überzeugt und kann der Idee einer fraktionsübergreifenden und moderaten Anpassung des Hochschulrechts viel abgewinnen. „Wir müssen die Strukturen stärken, die uns Innovationskraft bringen. Wenn wir die nicht mehr haben, haben wir gar nichts mehr“, redet er den Landtagsabgeordneten ins Gewissen.