Einsame Weihnacht: Im Sommer nichts für den Winter gelernt

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2020 ist ein schweres Jahr. Es ist eine unheimliche Zeit. Das Weihnachtsfest findet unter strengsten Regeln statt. Das ist wichtig, um Kranke, Ältere und Familien zu schützen. Und um den Kollaps der Krankenhäuser und Pflegeheime zu verhindern. Doch hat die Landesregierung im Sommer alles getan, um für den Winter und die zweite Welle vorbereitet zu sein? Hier kommen Fragen auf. Über das Jahr war die Politik der rot-rot-grünen Minderheitsregierung zerstritten und von Bodo Ramelows Zick-Zack-Kurs geprägt.

Thüringen musste leider erleben, wie der Ministerpräsident die Orientierung verlor. Das darf einem Regierungschef in einer solchen Situation nicht passieren. Da wurden entgegen allen wissenschaftlichen Beweisen Opferzahlen relativiert, es wurde an einem Tag etwas gesagt und am nächsten Tag das Gegenteil gemacht. Erst wollte die Landesregierung das Parlament bei den Einschränkungen einbinden, doch am Ende gab es wieder nur einsame Verlautbarungen von Bodo Ramelow.

Das ständige Irrlichtern in der größten Krise des Freistaates verunsicherte die Menschen. Es hat zu Instabilität in schwierigen Zeiten geführt. Das Konzept der CDU-Fraktion sah anders aus.

Frühzeitig wurde für einen gemeinsamen Winterfahrplan geworben, der mit den Landkreisen und Gemeinden sowie den Krankenhäusern, Schulen und Gesundheitsämtern erarbeitet werden sollte. Die Praktiker vor Ort sollten eingebunden werden. Das lehnte die Minderheitsregierung ab. Die CDU wollte schon im Sommer für die kalte Jahreszeit vorsorgen. Der Plan sah vor: die vollständige Ausstattung der Krankenhäuser und Pflegeheime mit Hygiene- und Desinfektionsmitteln, die personelle Stärkung der Pflegekräfte, die technische Aufrüstung der Schulen bei Lufttechnik, digitalen Endgeräten und Lernmitteln, die Unterstützung der Lehrer, Erzieher und Kindergärtner.

Die CDU-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, eine bessere Einbindung und Kommunikation mit den Landkreisen, kreisfreien Städte und deren Gesundheitsämtern zu erreichen, da sie es sind, die jeden Tag an der Front stehen. All das hat die Minderheitsregierung versäumt, im Sommer vorzubereiten. Wir müssen den Bürgern dankbar sein, dass sie in dieser schwierigen Zeit mit Umsicht agiert haben. Für die Thüringer wird es jetzt vor allem um Eines gehen: 2021 wieder Normalität zu erreichen.