Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag legt ein Positionspapier zur Stärkung des ländlichen Thüringens vor. Das ist ein Ergebnis der Klausurtagung der christdemokratischen Abgeordneten von Anfang September in Ilmenau. „Rot-Rot-Grün vernachlässigt die kleineren Kommunen und dünn besiedelten Regionen, seit das Linksbündnis erstmals eine Regierung bilden konnte“, so der Fachsprecher für Infrastruktur, Marcus Malsch. Das zeige sich am Zustand des Schulnetzes, in der finanziellen Benachteiligung kleinerer Kommunen beim kommunalen Finanzausgleich oder beim unbefriedigenden Öffentlichen Nahverkehr auf dem Land. „Der politische Horizont der rot-rot-grünen Koalition endet an den Stadtgrenzen der wenigen Großstädte Thüringens“, so Marcus Malsch.
Eine von der CDU-Fraktion durchgeführte Umfrage zeigt: Ältere Generationen fühlen sich oft abgehängt, denn der selbstständige Gang zum Arzt, in die Apotheke oder den Supermarkt kann durch den öffentlichen Nahverkehr häufig nicht mehr abgedeckt werden. Familien sorgen sich um wohnortnahe Arbeitsplätze, um Kinder oder darum, pflegebedürftige Verwandte ausreichend betreuen zu können. In Kleinstädten ist die Sorge um Arbeitsplätze besonders groß.
Die Union hat daher Vorschläge unterbreitet, um den größten Problemen auf dem Land entgegenzutreten. Durch mehr Studienplätze für angehende Mediziner etwa solle dem Ärztemangel abseits der großen Städte begegnet werden. Der gewerbliche Mittelstand könne durch Entlastung bei den Vergabeverfahren, der Entbürokratisierung, Hilfen für die Unternehmensnachfolge und den Erhalt eines arbeitsortnahen Berufsschulnetzes gestärkt werden. Der Ausbau leistungsfähiger Datennetze sei durch den zügigen Ausbau der Gigabitinfrastruktur und lokaler G5-Netze voranzutreiben. „Die digitale Infrastruktur ist Teil der Daseinsvorsorge. Während die Städte am Ausbau arbeiten, sind ländliche Regionen erst mit dem Aufbau beschäftigt. Das Stadt-Land-Gefälle muss überwunden werden“, machte Malsch deutlich.