Um Thüringer Arbeitsplätze kämpfen

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Die Angst um den eigenen Arbeitsplatz ist zurück in Thüringen. Und Corona wird tiefe Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. In den ersten vier Monaten ist der Umsatz bei den Thüringer Unternehmen um knapp eine Milliarde Euro eingebrochen. Jedes fünfte Unternehmen in Deutschland plant noch für dieses Jahr einen Stellenabbau. Bis Ende September sind die harten Regeln der Insolvenzordnung gelockert, doch viele Experten befürchten, dass dann in Thüringen Betriebe Insolvenz anmelden müssen. In vielen Branchen sind die wirtschaftlichen Folgen des Lock-Downs noch lange nicht verarbeitet. „Etwa die Gastronomie und die Hotellerie laufen nur zögerlich an“, sagt etwa der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Bühl. „Dem Veranstaltungsgewerbe fehlt es immer noch an klaren Per-spektiven bis in das nächste Jahr hinein.“

Während die rot-rot-grüne Minderheitsregierung ein massives Schuldenprogramm auflegen will, schlägt die CDU gezielte Entlastungen für Familien und den Mittelstand vor. Nur mit neuer Zuversicht für den Thüringer Mittelstand kann ein massiver Arbeitsplatzabbau eingedämmt werden. Unternehmen müssen entlastet werden. Die CDU-Fraktion wirbt für einen Dreiklang: Soforthilfe, Entlastung und Investitionen. Bereits auf dem Höhepunkt der Corona-Krise hat die CDU-Fraktion finanzielle Soforthilfen für kleine und mittelständische Unternehmen vorangetrieben sowie die anteilige Kompensation von Umsatzausfällen im Gastronomie bereich auf den Weg gebracht. „Langfristig muss es aber darum gehen, unsere Betriebe von ausufernder Bürokratie, überflüssigen Berichtspflichten und zusätzlichen Kosten durch immer neue gesetzliche Regelungen zu entlasten“, sagt der Wirtschafts experte der CDU-Landtagsfraktion, Martin Henkel.

Die verschärften Vorgaben, die Unternehmen vorlegen müssen, um sich an öffentlichen Ausschrei-bungen beteiligen zu können, produzieren unnötig Kosten. „Früher hat das Unternehmen ein Angebot abgegeben und erklärt, dass es nach Tarif bezahlt“, so Henkel. „Heute muss der Mittelständler seitenweise Nachweise führen, wo der Baustoff oder das Produkt herkommt, wie die betriebliche Ausbildungsquote ist oder er muss die Energieeffizienz des Produktes der Ausschreibung beifügen.“ Die Union schlägt deshalb eine Bürokratiebremse vor, wonach für jedes neue Gesetz wirtschaftliche Entlastungen für Thüringer Unternehmen in doppelter Höhe beschlossen werden. Henkel: „Absolute Priorität der Thüringer Politik muss es jetzt sein, für unsere Arbeitsplätze und unsere Firmen zu kämpfen.“