CDU-Fraktion drängt auf Festveranstaltung zu 25 Jahren "Weimarer Dreieck"
Walsmann: Jahrestag würdigen, gemeinsam nach Lösungen suchen
Erfurt/Dresden - "Das Weimarer Dreieck hat sich in den vergangenen 25 Jahren zu einem zugkräftigen Motor der europäischen Integration entwickelt. Dieser Motor ist noch lange nicht am Ende seiner Laufleistung angekommen." Mit diesen Worten begründete die europapolitische Sprecherin der CDU im Thüringer Landtag, Marion Walsmann, einen parlamentarischen Antrag ihrer Fraktion, den 25. Jahrestag der Begründung des Weimarer Dreiecks mit einer Festveranstaltung würdigen. Dabei solle auch der Beitrag des kürzlich verstorbenen langjährigen Außenministers Hans-Dietrich Genscher zur zukunftsweisenden Friedenssicherung auf deutschem Boden herausgestellt werden, appellierte Walsmann am Sonntag am Rande des 61. Bundeskongresses der Europa-Union Deutschland in Dresden an die Thüringer Landesregierung. Das deutsch-polnische Verhältnis sei in mehreren prominenten Redebeiträgen auf dem Treffen der überparteilichen proeuropäischen Bürgerinitiative in der sächsischen Landeshauptstadt thematisiert worden, berichtete die Erfurter Abgeordnete.
Weiterhin bittet die CDU-Fraktion in ihrem Antrag, über geplante gemeinsame Veranstaltungen mit den Partnerregionen Thüringens, Picardie und Malopolska sowie Initiativen der Landesregierung zur Fortführung und Stärkung der zivilgesellschaftlichen Begegnungen auf deutsch-französisch-polnischer Ebene zu berichten. "Die jüngsten Äußerungen des polnischen Außenministers haben gezeigt, dass angesichts vermehrter Auffassungsunterschiede in politischen Richtungsfragen unterschiedliche Foren für das Gespräch ganz entscheidend sein werden. Eine Festveranstaltung, die den Integrationsleistungen des Weimarer Dreiecks im Allgemeinen und den Verdiensten von Hans-Dietrich Genscher im Besonderen gerecht wird, wäre hier ein wichtiges Signal", rief Walsmann die Landesregierung vor dem am morgigen Montag geplanten "Multiplikatorentreffen" in der Staatskanzlei dazu auf, eine führende Rolle bei der Belebung der deutsch-französisch-polnischen Beziehungen einzunehmen.
Das Weimarer Dreieck geht zurück auf ein Treffen des deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher mit seinen französischen und polnischen Kollegen Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski am 28. August 1991 in Weimar. Ziel dieses Treffens war es, gemeinsame Grundinteressen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen über die Zukunft der Entwicklung Europas zu identifizieren und die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu verbessern. "Die gemeinsame Erklärung von Deutschland, Frankreich und Polen hat an Aktualität nichts eingebüßt. Angesichts der Ukraine- und der Flüchtlingskrise sind eine intereuropäische Zusammenarbeit und das gemeinsame Suchen nach Lösungen notwendiger denn je", so Walsmann abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher