Pressesprecher

Felix Voigt

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Bildnachweis: Laurence Chaperon

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Aktuelles

CDU-Fraktion hinterfragt Bilanz der Koordinierungsstelle für Autozulieferer

Henkel: „Bisherige Arbeit der Koordinierungsstelle ist ein Desaster“

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Sonderplenum: CDU-Fraktion fordert Wiedereinrichtung des Corona-Krisenstabs und Impfplan für Thüringen

Voigt: „Thüringer Gesundheitsministerium personell und fachlich mit der Pandemiebekämpfung überfordert“

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Schard: „Quotierende Wahlrechtseingriffe sind verfassungsjuristischer Irrweg“

Der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, kommentiert die Entscheidung des Brandenburgischen Verfassungsgerichts, das dort Anfang 2019 beschlossene Paritätsgesetz für verfassungswidrig zu erklären:

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Walk: „Polizisten nicht in Misskredit bringen“

Zu den Aussagen des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz, Lutz Hasse, über einen Anstieg des Datenmissbrauchs durch Thüringer Polizisten erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk:

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Bundesregierung beschließt Strafverschärfung für Kindesmissbrauch

Schard: „Verbreitung von Kinderpornografie ist mehr als ein Vergehen“

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CDU-Fraktion kritisiert lange Wartezeit auf Corona-Testergebnisse

Zippel: „Ministerium muss Gesundheitsämter besser über freie Laborkapazitäten informieren“

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Der Gesundheitsdienst wurde jahrelang vernachlässigt

Zippel: „Schon die niedrigen Corona-Zahlen bringen das System an den Rand des Zusammenbruchs“

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Förderprogramm aus dem Umweltministerium kommt Schildbürgerstreich nahe

Malsch: „Anlage von Blühflächen helfen dem Hamster nicht“

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CDU-Fraktion fordert langfristige Finanzierungslösung für Freie Schulen

Tischner: „Freie Schulen dürfen nicht zum Spielball in den Haushaltsverhandlungen werden“

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