Pressesprecher

Felix Voigt

Sekretariat
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Pressebilder

Bildnachweis: Laurence Chaperon

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Aktuelles

Meißner: „Fußfesseln für Frauenschläger zügig einführen“

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Große CDU/CSU-Fraktions- vorsitzendenkonferenz (FVK) in Warschau:

Forderung nach stärkerer Zusammenarbeit mit Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks

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Voigt: „9. November steht für die Extreme unserer Geschichte“

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Schard: „AfD scheitert mit Angriff auf das Thüringer Verfassungsgericht“

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Henkel: „Thüringer Job-Talfahrt muss endlich beendet werden“

Henkel: „Thüringer Job-Talfahrt muss endlich beendet werden“

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„Verantwortungsvoll mit Geldern zur Klinikrettung umgehen“

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags hat heute Hilfen für die finanziell angeschlagenen Kliniken in Sonneberg und Hildburghausen freigegeben. Demnach wurden 9,5 Millionen Euro aus dem Corona- und Energie-Hilfsfonds für die Jahre 2024 und 2025 in Form eines rückzahlbaren Zuschusses gewährt. Der weitergehende Finanzbedarf für die Jahre 2026 bis 2028 in Höhe von 5,5 Millionen Euro soll über Verpflichtungsermächtigungen aus dem Etat des Gesundheitsministeriums abgedeckt werden. Das Ergebnis der Sitzung kommentieren die CDU-Finanzpolitikerin Ulrike Jary und der CDU-Gesundheitspolitiker Christoph Zippel wie folgt:

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Schard: „AfD untergräbt die staatlichen Institutionen und würdigt Verfassungsorgane herab“

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Urbach: „Verfassungsschutz personell und technisch stärken“

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„Hilfen für bedrohte Kliniken müssen auf solidem Fundament stehen“

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