Pressesprecher

Felix Voigt

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Pressebilder

Bildnachweis: Laurence Chaperon

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Aktuelles

Malsch: „Eigentumsrechte von Land- und Forstwirten wahren“

Den heutigen Kabinettsbeschluss zum Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz (AFSG) kommentiert der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcus Malsch, wie folgt:

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Voigt: „Eingeständnis einer völlig verfehlten Haushaltspolitik“

Den aktuellen Kabinettsbeschluss zum Landeshaushalt 2024 bewertet der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, wie folgt:

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Ramelow muss am Montag im Untersuchungsausschuss zur Postenaffäre aussagen

Bühl: „Die Zeit des Abduckens und Verschleierns ist vorbei“

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Herrgott: „Wiedergutmachung von SED-Unrecht muss fortgesetzt und erweitert werden“

Zu den heutigen Ausführungen von Staatskanzleichef Hoff über den Bericht der Thüringer Landesregierung zum Beschluss des Landtages zur Aufarbeitung des SED-Unrechts erklärt der Sprecher der CDU-Fraktion für die Opfer der SED-Diktatur, Christian Herrgott:

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Schard: „Kommunen endlich durch zusätzliche Erstaufnahmeplätze entlasten“

Die heutigen Ausführungen von Staatskanzleiminister Hoff zur Befassung des Kabinetts mit der Neuorganisation der Verantwortlichkeiten im Flüchtlingsbereich und zu zusätzlichen Erstaufnahmekapazitäten des Landes kommentiert der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, wie folgt:

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Voigt: „Ramelow-Regierung muss nachbessern“

Voigt: „Ramelow-Regierung muss nachbessern“

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Schard: „Rückabwicklung der linksgrünen Flüchtlingspolitik ist Eingeständnis des Scheiterns“

Schard: „Rückabwicklung der linksgrünen Flüchtlingspolitik ist Eingeständnis des Scheiterns“

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Mohring: „Hilferuf des Verfassungsschutzchefs ernst nehmen und im Haushaltsentwurf für 2024 nachsteuern“

Kramer und BKA-Chef Münch im UA 7/3

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Schard: „Probleme lösen statt Streit um Aufgabenverteilung“

Einen Bericht der Funke Mediengruppe, wonach Justizministerin Doreen Denstädt den Bereich Migration an Innenminister Georg Maier abtreten soll, kommentiert der justiz- und migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, wie folgt:

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