25.11.2024

Meißner: „Fußfesseln für Frauenschläger zügig einführen“

Meißner: „Fußfesseln für Frauenschläger zügig einführen“

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25.11.2024

Große CDU/CSU-Fraktions- vorsitzendenkonferenz (FVK) in Warschau:

Forderung nach stärkerer Zusammenarbeit mit Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks

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08.11.2024

Voigt: „9. November steht für die Extreme unserer Geschichte“

Voigt: „9. November steht für die Extreme unserer Geschichte“

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04.11.2024

Schard: „AfD scheitert mit Angriff auf das Thüringer Verfassungsgericht“

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31.10.2024

Henkel: „Thüringer Job-Talfahrt muss endlich beendet werden“

Henkel: „Thüringer Job-Talfahrt muss endlich beendet werden“

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30.10.2024

„Verantwortungsvoll mit Geldern zur Klinikrettung umgehen“

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags hat heute Hilfen für die finanziell angeschlagenen Kliniken in Sonneberg und Hildburghausen freigegeben. Demnach wurden 9,5 Millionen Euro aus dem Corona- und Energie-Hilfsfonds für die Jahre 2024 und 2025 in Form eines rückzahlbaren Zuschusses gewährt. Der weitergehende Finanzbedarf für die Jahre 2026 bis 2028 in Höhe von 5,5 Millionen Euro soll über Verpflichtungsermächtigungen aus dem Etat des Gesundheitsministeriums abgedeckt werden. Das Ergebnis der Sitzung kommentieren die CDU-Finanzpolitikerin Ulrike Jary und der CDU-Gesundheitspolitiker Christoph Zippel wie folgt:

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26.10.2024

Schard: „AfD untergräbt die staatlichen Institutionen und würdigt Verfassungsorgane herab“

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24.10.2024

Urbach: „Verfassungsschutz personell und technisch stärken“

Urbach: „Verfassungsschutz personell und technisch stärken“

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23.10.2024

„Hilfen für bedrohte Kliniken müssen auf solidem Fundament stehen“

„Hilfen für bedrohte Kliniken müssen auf solidem Fundament stehen“

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