PDF / 353.32 KB / 26. November 2020

Mehr Wirtschaftskraft für Thüringen - Thüringer Wirtschaft mit Innovation aus der Krise führen

Thüringen, Deutschland und die Welt erleben als Folge des Pandemiegeschehens und seiner Eidämmung einen drastischen Wirtschaftseinbruch. Beispiellose Unterstützungsmaßnahmen, insbesondere der Bundesregierung, zielen darauf ab, unsere Wirtschaftsstruktur und damit nicht zuletzt Arbeitsplätze zu erhalten. Die Covid-19-Eindämmungspolitik trifft Branchen und Wirtschaftsbereiche unterschiedlich hart. Wenigen Gewinnern stehen weite Sektoren gegenüber, die mehr oder minder schwere Einschnitte zu verkraften haben oder faktisch gar auf kürzere oder längere Zeit an der wirtschaftlichen Tätigkeit gehindert werden. Die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft genauso wie das Gastgewerbe unterliegen immer noch erheblichen Einschränkungen und benötigen Mittel zur Existenzsicherung. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht helfen in der Not, verschleiern zugleich jedoch das tatsächliche Ausmaß der Krise. Das für den Herbst und Winter absehbare Infektionsgeschehen verstärkt die Unsicherheit.

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PDF / 169.09 KB / 14. Oktober 2020

Voller Einsatz für unsere Feuerwehren in Thüringen

Den Brand- und Katastrophenschutz auch in Zukunft gewährleisten

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PDF / 298.31 KB / 07. Juli 2020

Thüringen hat die Kraft

Thüringen hat die Kraft – 20 Punkte, um Familien, Mittelstand und Kommunen zu stärken

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PDF / 78.48 KB / 15. Januar 2020

Das Parlament stärken – Verantwortliche Politik für eine gute Zukunft Thüringens

Unter dieser Überschrift haben wir auf unserer Winterklausur 22 politische Vorhaben beschlossen, die wir für gesellschaftlichen Konsens halten und die wir im Interesse des Landes gemeinsam mit anderen Parteien voranbringen wollen. Zusätzlich werden wir aber auch alle parlamentarischen Möglichkeiten nutzen, um den im Wahlprogramm der CDU Thüringen beschriebenen Markenkern umzusetzen. Unser Beschlusspapier aus Bad Blankenburg lesen Sie hier.

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PDF / 142.62 KB / 23. September 2019

Beschluss Freibeträge für Familien

Die Bundesregierung hat im August 2019 einen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes vorgelegt und das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet. Mit dem Gesetz soll der Praxis sogenannter Share Deals entgegengewirkt werden, denen es besonders im Bereich hochpreisiger Immobilientransaktionen immer wieder gelingt, durch gestalterische Maßnahmen die Grunderwerbsteuer zu vermeiden. Die damit gewonnenen Steuermehreinnahmen eröffnen neue finanzielle Spielräume. Diese können für Erleichterungen bei der Grunderwerbsteuer genutzt werden.

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PDF / 146.62 KB / 23. September 2019

Beschluss Negativzinsen

Die Europäische Zentralbank bewegt sich mit ihrer Nullzinspolitik und Negativzinsen für bestimmte Einlagen von Geschäftsbanken am Rande ihres Mandats zur Wahrung der Geldwertstabilität. Durch ihre aktuellen Entscheidungen nimmt sich die EZB geldpolitische Spielräume, die sie bei einem möglichen Konjunkturabschwung oder gar einer Rezession bräuchte. Mit der Wiederausweitung ihrer Ankaufprogramme für Unternehmensanleihen nimmt sie weitere Risiken in ihre Bilanz auf. Mit ihren Maßnahmen stützt die EZB überkommene Strukturen in den Euro-Krisenstaaten, statt die richtigen Anreize für die erforderlichen Reformen und für den notwendigen Abbau von Risiken zu setzen.

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