CDU-Fraktion zur neuen Nachdenklichkeit der Grünen bei der Kreisgebietsreform
Fiedler: Beim Wartburgkreis kann Adams beweisen, dass er es ernst meint
Erfurt – „Dirk Adams kann seinen Worten leicht Taten folgen lassen, wenn er bei seinem heutigen Besuch in Bad Salzungen die freiwillige Fusion des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach tatsächlich unterstützt.“ Mit diesen Worten reagierte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, auf die Ankündigung Adams vom gestrigen Sonntag, auf seiner Sommertour zur Gebietsreform für freiwillige Fusionen auf Landkreisebene zu werben. Bislang hatte Rot-Rot-Grün die Forderung der CDU-Fraktion, bei der Gebietsreform generell auf Freiwilligkeit zu setzen und es den Landkreisen zu überlassen, ob Sie mit anderen Kreisen zusammengehen möchten, rigoros abgeblockt.
„Die neugewonnene Einsicht, die Freiwilligkeit auf Kreisebene zu unterstützen, stellt grundsätzlich einen erfreulichen Sinneswandel dar – auch wenn sie nach dem Auftreten von Herrn Adams in der jüngsten Parlamentsdebatte doch ein wenig verwundert“, erklärte Fiedler. „So freuen wir uns zwar über jeden Linkskoalitionär, der angesichts dieser Torheit von einer Reform plötzlich ins Nachdenken gerät, doch es bleiben viele Fragezeichen. Zuallererst wäre es interessant zu erfahren, inwieweit Adams mit diesem Kurswechsel für die gesamte Linkskoalition spricht“, so der CDU-Innenpolitiker. „Außerdem stellt sich natürlich die Frage, wie weit es mit Adams Unterstützung her ist, sollten solche freiwilligen Fusionspläne den Plänen zur Zwangsfusion widersprechen, die Innenminister Poppenhäger längst in der Schublade hat“, erklärte Fiedler abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher