Thüringen droht bei Digitalisierung abgehängt zu werden
Voigt: Digitalisierungsstrategie kommt zwei Jahre zu spät
Erfurt - "Thüringen soll erst 2017 eine Digitalisierungsstrategie erhalten. Das ist zwei Jahre zu spät, denn im Zeitalter der Digitalisierung zählt jede Minute, um nicht ins Hintertreffen zu geraten." Das hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Mario Voigt, zum Auftritt von Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee auf der heutigen Regierungsmedienkonferenz gesagt. Schon Anfang 2015 hat die CDU-Landtagsfraktion mit einer parlamentarischen Initiative auf eine Digitalisierungsstrategie gedrungen, damit Thüringen nicht den Anschluss bei der Digitalisierung verliert. Erst jetzt, nachdem über eineinhalb Jahre ins Land gegangen sind, stellt der Digitalisierungsminister Tiefensee seine Strategie vor.
Voigt machte zudem deutlich, dass Thüringen auch beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur den Anschluss zu verlieren droht, "weil das Wirtschaftsministerium lange Zeit lieber kleine Brötchen gebacken hat, anstatt die künftigen Anforderungen an die digitale Infrastruktur im Freistaat ernst zu nehmen", so der CDU-Wirtschaftspolitiker. So habe die Landesregierung bisher immer behauptet, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung mit 30 Megabit pro Sekunde bis 2020 die richtige Strategie sei. "Zwei Jahre zu spät gibt Wolfgang Tiefensee jetzt doch noch unserer Forderung nach, eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 zu gewährleisten. Einen Zögerer als Wirtschaftsminister kann sich Thüringen aber nicht leisten", warnte Voigt. "Im Wirtschaftsausschuss werden wir im Interesse Thüringens keine Gelegenheit auslassen, die Landregierung auf Defizite bei der Digitalisierung aufmerksam zu machen, so wie wir es bei der Versorgung mit schnellem Internet im ganzen Land oder bei der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie getan haben", erklärte der CDU-Abgeordnete abschließend.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher