Kellner: „Die Identität Thüringens steht auf dem Spiel“
Erfurt – Die Verhandlungsergebnisse zum Staatsvertrag über die Errichtung einer „Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“ bezeichnet der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Kellner, als „dürftig“. In der vorliegenden Fassung bringe er erhebliche Nachteile für den Kulturstandort Thüringen mit sich. „Besonders kritikwürdig ist dabei die Festlegung von Halle/Saale als Hauptsitz der zu gründenden Stiftung sowie gleichzeitig die ‚Abspeisung‘ Thüringens mit Rudolstadt als einen Verwaltungsstandort. Aber auch die Übertragung der alleinigen Aufsicht über die Stiftung an das Land Sachsen-Anhalt wirft Fragen auf“, argumentiert Kellner. Und das, obwohl Thüringen mit seiner bedeutsameren und vielfältigeren Kulturlandschaft deutlich mehr sanierungsbedürftige Schlösser und Gärten aufweise. „Thüringens Landesregierung und Verhandlungsführer Benjamin Hoff (Linke) ist gegenüber Sachsen-Anhalt eingeknickt“, so Kellner weiter.
Ebenfalls nicht nachvollziehbar aus Sicht des Kulturpolitikers sind die Festlegungen zur Zustiftung, wobei Thüringen mit nur drei Liegenschaften gerade einmal ein Drittel der von Sachsen-Anhalt aufgeführten Objekte geltend macht: „Ich bin mir mit den Experten sicher, dass in Thüringen eine erheblich größere Anzahl an Kulturdenkmalen einen Sanierungsbedarf aufweisen und daher für die Zustiftung einzuplanen sind“, so Kellner. Kritikwürdig und selbsterklärend für das erreichte Verhandlungsergebnis ist aus Sicht des CDU-Kulturpolitikers zudem, dass im Vorfeld die Betroffenen in Thüringen nicht mit eingebunden waren, „denn dann wäre nicht dieses Verhandlungsergebnis herausgekommen“. Und, bei dieser Kritik stehe die CDU nicht allein, sondern befinde sich dabei im Einklang mit den Experten im Lande – dem Kommunalen Arbeitskreis der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten.
„Mit der Thüringer Residenzkultur steht für den Freistaat zu viel auf dem Spiel, wir können dem bislang bekannten Verhandlungsergebnis nicht zustimmen“, sagte Kellner. In Anbetracht dieses Verhandlungsstandes wiederholt er die Auffassung der CDU, dass die bereits vorhandene Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten am besten in der Lage ist, das vom Bund in Aussicht gestellte Sonderinvestitionsprogramm zügig umzusetzen. Anstatt Doppelstrukturen mit Schwerpunktsetzung am Standort Halle/Saale zu schaffen, sollte besser auf die Expertise der eigenen Landesstiftung zurückgegriffen werden. Als Kompromiss ist nach wie vor auch die Bildung einer schlanken Förderstiftung vorstellbar, so Kellner. Beide Modelle führen nicht zu strukturellen Veränderungen bei der Kulturförderung der betroffenen beiden Länder und greifen damit auch nicht in die verfassungsrechtlich verbriefte Kulturhoheit der Länder ein.
Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher